Meinung Systematisch kleingeredet
Als vor knapp einem Jahr die ersten Kisten aus Deutschland mit Ausrüstung und Waffen bei den Peschmerga im Nordirak ankamen, sollen einige Kommandeure der kurdischen Einheiten gelacht haben. Nicht wegen grenzenloser Freude über die Waffenhilfe der Bundeswehr, sondern aus Enttäuschung über die Altbestände, die Deutschland ins Kurdengebiet geflogen hatte.
Neben Panzerfäusten waren auch Munition und G3-Gewehre in den Kisten. Sturmgewehre, die zwar Jahrzehnte auf dem Buckel haben, aber als recht robuste Schießgeräte gelten.
Was man von dem Nachfolgermodell G36 nicht unbedingt sagen kann. Weswegen die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun auf Vorwärtsverteidigung umgeschaltet und angekündigt hat, 167 000 Gewehre dieser Bauart auszumustern. Gut 182 Millionen Euro hat der Bund in den vergangenen 20 Jahren für die Gewehre vom Hersteller Heckler & Koch auf den Tisch gelegt. Unklar ist, ob die Gewehre mit dem Präzisionsproblem auf den Schrott kommen oder weitere Verwendung finden — an die Peschmerga wurden auch schon die neuen G36 verschenkt.
Ausmustern statt Nachrüsten: Grundsätzlich ist die Entscheidung von der Leyens richtig. Ebenso grundsätzlich hätte sie sich aber vorher dazu durchringen müssen. Die Probleme mit dem Material sind hinlänglich bekannt. Erste Hinweise gab es 2010, spätestens ab dem Frühjahr 2012 weiß das Ministerium Bescheid. Seitdem wird das Thema systematisch kleingeredet. Vor allem vom Parteifreund von der Leyens und ihrem Vorgänger im Verteidigungsressort, Thomas de Maizière. Der noch kurz vor der Bundes- tagswahl 2013 Medien scharf anging — wegen Berich- ten über das G36.
