Verkehr in NRW Abellio steht im Streit mit dem Land unter Druck
Hagen · Abellio muss dem Land NRW ein deutlich besseres Angebot vorlegen. Tut das Verkehrsunternehmen das nicht, werden die Strecken an Mitbewerber vergeben.
Im Streit mit dem kriselnden Bahnunternehmen Abellio verstreicht am Freitag eine wichtige Frist. An dem Tag sind nochmal Verhandlungen zwischen den Aufgabenträgern - also den Nahverkehrsverbünden - und dem Unternehmen geplant. Sollte Abellio bis zum Nachmittag kein deutlich verbessertes Angebot abgegeben haben, werden die Aufgabenträger wohl die Reißleine ziehen. Dann würden sie sogenannte Notvergaben vorantreiben: Bestehende Abellio-Verkehrsverträge würden zum Februar 2022 an andere Bahnunternehmen vergeben. Die für NRW zuständige Abellio Rail GmbH müsste dann den Markt verlassen - so einen Abgang gab es noch nie.
Jeder sechste Zugkilometer im Schienen-Personen-Nahverkehr (SNPV) von Nordrhein-Westfalen entfällt derzeit auf Abellio. Darunter sind wichtige Linien wie der RE1 von Aachen über Köln nach Hamm und S-Bahn-Linien in der Region Rhein-Ruhr. Für die Firma sind die noch lange laufenden Verträge ein Verlustgeschäft. Das begründet sie mit stark gestiegenen Kosten für das Personal und Schienen-Ersatzverkehre, aber auch mit Strafzahlungen für Verspätungen oder Zugausfälle. Dafür kann Abellio wenig, weil das vor allem an der stark gestiegenen Bautätigkeit an Schienen und Bahnhöfen liegt - das macht nicht Abellio, sondern DB Netze.
Solche Strafzahlungen sind „verschuldensunabhängig“ zu zahlen. Abellio argumentiert, dass die Kostenexplosion beim Vertragsabschluss nicht absehbar gewesen sei. Daher fordert die Firma Geld und bessere Konditionen von den Aufgabenträgern, um die Verluste auszugleichen. Strittig ist aber, wie sich Abellio und die Aufgabenträger - und damit letztlich der Steuerzahler - die Verluste aufteilen.
Laut Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ist Abellio bisher nur zur Übernahme von 13 Prozent der absehbaren Defizite bereit - aus Sicht des VRR ist das viel zu wenig. Sollte Abellio diesen Prozentwert am Freitag nicht wesentlich erhöhen, droht der Marktaustritt. Zunächst würden die Vorstände der Nahverkehrsverbünde entscheiden, wie sie weiter vorgehen. In ein bis zwei Wochen würden die mit Kommunalpolitikern besetzten Gremien diese Beschlussvorlage dann wohl annehmen - für die Abellio Rail GmbH, die derzeit eine Form des Insolvenzverfahrens durchläuft, wäre eine Entscheidung gegen die Firma der Sargnagel.
