Etat 2015: Weniger Gewerbesteuer, größere Defizite
Nachtragshaushalt 2014 und Etat 2015 stehen für schwierige Entwicklung.
Burscheid. Als der Haushalt 2014 vor einem Jahr verabschiedet wurde, hatte er ein Defizit von gut 2,9 Millionen Euro. Durch den Nachtragshaushalt, der im Burscheider Rat am 18. November zur Abstimmung steht, vergrößert es sich auf 5,1 Millionen Euro. Auch der Haushalt 2015, dessen Defizit bei der Entwurfseinbringung Ende August noch bei vier Millionen Euro lag, wird wohl mit einem Defizit von 4,9 Millionen Euro verabschiedet werden.
Nach „drei richtig guten Jahren“ (Bürgermeister Stefan Caplan) sind Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen oder erforderliche Rückzahlungen aufgrund von Entscheidungen des Finanzgerichts ausschlaggebend für die Veränderungen. Die großen Schwankungen nach oben und unten erklären sich durch die starke Abhängigkeit von den beiden Großunternehmen der Automobilindustrie vor Ort.
Ein Teil der gewachsenen Defizite wird zwar zeitversetzt durch höhere Schlüsselzuweisungen des Landes und geringere Aufwendungen für Umlagen wieder aufgefangen. Aber da auch der finanzielle Spielraum des Landes kleiner wird, geht die alte Rechnung, dass nur etwa 20 Prozent letztlich an der Stadt hängenbleiben, wohl nicht mehr auf. Die Finanzlücke aufseiten Burscheids wird also größer ausfallen.
Aber nicht nur bei den großen Arbeitgebern vor Ort, sondern laut Verwaltung insgesamt zeigt sich derzeit bei den Rückmeldungen des Finanzamtes zur Gewerbesteuer eine „durchgehend schwierigere Entwicklung“, so Caplan, mögliches Anzeichen für konjunkturelle Dämpfer.