Bürgermeisterwahl Neue Wahlpanne in Köln?
Köln (dpa). In Köln gibt es schon wieder Verwirrung um Formulare für die Oberbürgermeister-Wahl. Diesmal geht es um die eidesstattliche Versicherung, mit der Briefwähler bestätigen müssen, dass sie den Stimmzettel persönlich oder als berechtigte Hilfsperson ausgefüllt haben.
Das sagte am Donnerstag eine Sprecherin der Stadtverwaltung und bestätigte damit einen Bericht des Kölner „Express“.
Die ursprünglich für den 13. September geplante OB-Wahl hatte wegen fehlerhafter Stimmzettel bereits auf den 18. Oktober verschoben werden müssen. Köln hatte sich damit mächtig blamiert.
In dem beiliegenden Informationsblatt für die eidesstattliche Versicherung heißt es, dass die Briefwahl nur gültig ist, wenn das Formular mit Ort, Datum und Unterschrift versehen ist. So steht es auch auf einem Musterzettel des Landes NRW. Auf dem Formular selbst jedoch gibt es nur Felder für Datum und Unterschrift, aber nicht für den Ort.
„Die Frage ist nun, ob das überhaupt rechtsrelevant ist“, sagte die Stadtsprecherin. „Peinlich ist das allemal.“ Das Ganze gehe auf den Hinweis eines Bürgers zurück. Man habe die Angelegenheit zur Prüfung an die Bezirksregierung weitergegeben.
Ein Sprecher der Bezirksregierung Köln bestätigte: „Wir haben die Anfrage von der Stadt Köln bekommen und prüfen das.“ Am Freitag werde man wohl mehr dazu sagen können.
