Leverkusen Türkei verlangt Entfernung von Graffiti in Leverkusen
Leverkusen. In einem Schreiben an die Stadt Leverkusen hatte das türkische Generalkonsulat Graffiti-Schriften gegen den türkischen Präsidenten Erdogan an der Bundesstraße 8 im Staddtteil Küppersteg verurteilt.
Sie seien schnellstmöglich zu entfernen.
Das NRW-Innenministerium verwahrte sich gegen diesen Eingriff. „In Deutschland gilt deutsches Recht, und das liegt in der Verantwortung der deutschen Behörden. Und eine direkte Einflussnahme auf deutsche Behörden ist nicht hinnehmbar“, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) in seinem Statement gegenüber der WZ.
Dabei wird es aber bleiben. Denn offiziell ist Reul nicht zuständig, weil das Schreiben an die Stadt Leverkusen gegangen war. Die Schriftzüge, die nicht verfassungsfeindlich sind und deshalb nach deutschem Recht nicht schneller als andere entfernt werden müssen, sind inzwischen beseitigt - und waren es schon, als die Stadt das Schreiben der Türken empfangen hat. Red
