NRW-Wahl: Vorbereitung läuft bereits auf Hochtouren
Neuwahl kostet die Bürger allein in Burscheid zehntausende Euro. Mitarbeiter im Rathaus müssen aktuelle Arbeiten nach hinten stellen.
Burscheid. Nach der überraschenden Auflösung des Landtags und der Neuwahl vermutlich am 13. Mai stehen nicht nur die Parteien in Nordrhein-Westfalen unter Zeitdruck. Auch in den Rathäusern rotieren die Verantwortlichen, um die anstehende Wahl in den Gemeinden und Kommunen vorzubereiten.
„Das ist eine sehr knappe Nummer“, bestätigt Burscheids Bürgermeister Stefan Caplan. Sofort nach Bekanntwerden der Auflösung des Landtags durch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Dienstag traf sich die Stadtspitze, um den weiteren Fahrplan festzuzurren. Dabei gibt es allerdings noch eine personelle Variable: In Burscheid kann nicht mal eben jemand für eine Wahl abgestellt werden, da es eine entsprechende Stellenbeschreibung einer solchen Tätigkeit im Rathaus nicht gibt. Aus Kostengründen hatte Caplan vor Jahren darauf verzichtet.
Seine Idee bei einer vergangen Wahl: Die halbe Stelle einer Mitarbeiterin wurde für ein halbes Jahr auf Vollzeit aufgestockt — auf freiwilliger Basis. Das soll auch diesmal so funktionieren. Gefunden ist die Kraft jedoch noch nicht. Doch das sorgt den Bürgermeister weniger als die zusätzlichen Kosten allein für diesen personellen Aufwand: Bis zu 20 000 Euro zusätzlich müssten eingeplant werden, um die Stelle aufzustocken. Hinzu kommen weitere Kosten für so genannte Drittmittel (Materialien etc.). Bei den vergangenen Landratswahlen betrugen sie 14 000 Euro, wobei ein Großteil vom Land übernommen werden. Weitere Mitarbeiter, die nun für die Wahl eingebunden werden, müssten womöglich andere Arbeiten, die aktuell nicht notwendig sind, hinten anstellen.
Zu den Aufgaben, die geleistet werden müssen, gehört das Anschreiben der Wahllokale, damit die Vorbereitungen getroffen werden können. Auch sehr aufwendig: Wahlhelfer in der Kürze der Zeit innerhalb von wenigen Wochen verbindlich zu rekrutierten. Und: Materialien für die Wahl wie die Wahlzettel müssen beim Land bestellt und im Auftrag der Stadt bedruckt lassen werden.