Konflikt um türkische Militäroffensive Nach Vorfall auf Demo in Herne - Reul fürchtet Zusammenstöße zwischen Kurden und Türken
Herne · NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich zu den Vorfällen bei einer Kurden-Demo in Herne geäußert. Er betrachtet die Lage in Nordrhein-Westfalen als sehr angespannt.
Innenminister Herbert Reul (CDU) äußerte sich am Dienstag am Rand eines Pressetermins zu den Vorfällen bei einer Demonstration von Kurden in Herne. “Die Lage ist sehr angespannt”, so der Minister. Man wolle weiterhin jedem, der friedlich zu demonstrieren gedenke, diese Möglichkeit geben, werde aber konsequent bei Angriffen wie jenem auf den Kiosk einschreiten. Dies sei in Herne auch gelungen. Reul schließt nicht aus, dass es vermehrt zu Zusammenstößen zwischen Türken und Kurden auch in NRW kommt: “Die Gefahr besteht - das ist doch klar.”
Nach den Ausschreitungen bei der Demo mit fünf Verletzten will die Polizei am Dienstag Videoaufnahmen der Vorfälle auswerten. Das sagte ein Polizeisprecher am Morgen. Rund 100 der etwa 350 Demonstranten hätten sich an dem Angriff auf einen Kiosk beteiligt, dabei seien ein Mann und eine Frau verletzt worden, beide wurden in ein Krankenhaus gebracht. Etwa genauso viele Demonstranten stürmten und beschädigten demnach am Montagabend ein türkisches Café, dabei seien eine weitere Person und ein Polizeibeamter verletzt worden. Von einigen Demonstranten wurden die Namen erfasst, insgesamt seien fünf Personen verletzt worden.
Die Kurden-Demonstration richtete sich gegen die türkische Militäroffensive in Syrien. Die Polizei hat Strafverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs eingeleitet. In dem türkischen Café sind nach Angaben des Polizeisprechers Schaufensterscheiben und Mobiliar zerstört worden. Es soll demnach zunächst Provokationen aus dem Café heraus gegeben haben, anschließend sei es dann zu den Angriffen gekommen. Auch vom Kiosk aus soll es nach Angaben der Polizei zunächst Provokationen gegeben haben.
Die Stimmung bei der Versammlung sei „ziemlich aufgebracht“ gewesen, sagte der Sprecher weiter. Nach dem Ende der Demonstration um 21.00 Uhr war die Polizei weiter im Stadtgebiet im Einsatz, hier habe es aber keine weiteren Ausschreitungen gegeben. Versammlungsleiter der Demo war laut Polizei ein Deutscher, der nach Angaben des Polizeisprechers regelmäßig in Herne Demonstrationen abhält und sie dieses Mal unter das Thema türkische Syrienoffensive gestellt hatte.
Seit Mittwoch gehen türkische Truppen mit verbündeten Rebellen gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien vor. Ankara betrachtet die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation.
