Haushaltsberatungen in Düsseldorf BV 5 verabschiedet Haushalt für 2023 – das sind einige Projekte
Düsseldorf · Im Haushalt 2023 sind unter anderem Zuschüsse für Freizeit- und soziale Einrichtungen festgeschrieben. Auch Gelder für den Bau der U81 sind etatisiert.
. Ohne Debatten und ohne die Zustimmung für drei zusätzliche Haushaltsanträge hat die Bezirksvertretung 5 den städtischen Haushalt 2023 verabschiedet. In diesem sind bereits viele Posten für den Stadtbezirk 5 (Angermund, Wittlaer, Kaiserswerth, Kalkum, Lohausen und Stockum) festgeschrieben. Dazu gehören beispielsweise 252 000 Euro für die Gehwegerneuerung an der Lantzallee und 100 000 Euro für die Instandsetzung der Klapheckstraße inklusive der Stichstraße Gottfried-Keller-Straße. Die Arbeit des Schwimmbadvereins „Flossen weg“ wird, wie bereits in den Vorjahren, mit 75 000 Euro unterstützt. Die Kaiserswerther Diakonie erhält rund 547 000 Euro Zuschüsse für ihre Stadtteilarbeit, das „Familien-in-Not-Telefon“, die Jugendfreizeiteinrichtung Teestube, den Off-Road-Bus und das Lern- und Förderzentrum. Die Mittel für die beiden Zentren plus in Stockum und Kaiserswerth und deren Dependance in Angermund betragen insgesamt rund 263 000 Euro. 77 000 Euro werden für den Betrieb des Welcome Point der Jugendberufshilfe eingestellt, und 52 000 Euro sollen in die Bezirkssportanlage Freiheitshagen investiert werden. 27 000 Euro sind für die wissenschaftliche Aufarbeitung des in Kaiserswerth gefundenen Plattbodenschiffs vorgesehen. Für den Neubau der Kaiserswerther Feuerwache sind rund zwei Millionen Euro in den städtischen Haushalt eingestellt.
Bau der U 81 ist von gesamtstädtischer Bedeutung
Zwar dem Stadtbezirk 5 zugeordnet, aber von gesamtstädtischer Bedeutung, ist der Bau der neuen Stadtbahnlinie U 81. Für die Fortsetzung der Planungen zum ersten Bauabschnitt zwischen Flughafen und Freiligrathplatz sind rund 788 000 Euro eingeplant. Weitere 3,8 Millionen Euro werden für die Planungen für den zweiten Bauabschnitt, der auch die Rheinquerung umfasst, reserviert. 825 000 Euro fließen in die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung zur Stadtbahnstrecke Kennedydamm/ Messe Nord.
Alle Bezirksvertretungen erhalten von der Stadt zudem in jedem Jahr Gelder, über deren Verwendung sie selber entscheiden dürfen. Diese sind für Bauunterhaltungen von Schulen und anderen städtischen Gebäuden und für Zuschüsse an Vereine und Verbände bestimmt. Der BV 5 stehen 2022 dafür rund 383 000 Euro bereit. Die Summe setzt sich aus einem Sockelbetrag und einem Betrag pro Einwohner des Bezirks zusammen.