Die neue Harmonie im Düsseldorfer Stadtrat
Der Rat arbeitete einen Berg an Personalia ab. OB Elbers wurde verabschiedet, zwei neue Bürgermeister gewählt.
Düsseldorf. Nein, die konstituierende Ratssitzung artete nicht zum 14-Stunden-Alptraum wie in Duisburg aus. Dort hatten Vertreter der Rechten für eine Marathonsitzung bis tief in die Nacht gesorgt, indem sie ständig geheime Abstimmung beantragten. In Düsseldorf hingegen schaffte der Rat die 80 Tagesordnungspunkte recht flott, um 18 Uhr war schon alles vorbei.
Die erste Sitzung der neuen Wahlperiode verlief sehr harmonisch. Zu Beginn verabschiedeten die Fraktionen den bei der Stichwahl unterlegenen OB Dirk Elbers mit dicken Blumensträußen und netten Worten. Elbers habe viel Gutes erreicht für die Stadt, und den Rat habe er stets fair, gelassen und mit Sinn für Humor geleitet. Genau das tat der so gelobte dann zum letzten Mal. Elbers war guter Laune, ohne Krücken unterwegs und bedankte sich gerührt: „Machen Sie es mir doch nicht so schwer.“
Nach der Verabschiedung der Bürgermeisterinnen Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Gudrun Hock (SPD) war dann der erste wichtige Punkt die Wahl der drei künftigen Bürgermeister. Wie vorher abgesprochen kürte der Rat mit 80 von 82 Stimmen Friedrich Conzen (CDU) zum ersten Stellvertreter, Klaudia Zepuntke (SPD, 50) als zweite Bürgermeisterin, Günter Karen-Jungen (Grüne, 69) als dritten. Der kündigte gegenüber der WZ an, dass er womöglich auf den Dienst-Mercedes der E-Klasse mit Chauffeur verzichten wolle: „Ich lasse prüfen, ob der Wagen wirklich nötig ist“, sagte Karen-Jungen. Er wolle viele Termine per Fahrrad oder Rheinbahn wahrnehmen.
Was folgte, war ein Berg von Personalia. Der Rat bestückte die 17 Fachausschüsse mit je 19 Mitgliedern nach dem Hare-Niemeyer-Vefahren. Das Ziel von CDU, SPD, Grünen, FDP und der Linken, die vermeintlich „rechten“ Einzelvertreter draußen zu lassen, ging freilich einmal schief. Und zwar ausgerechnet beim Ausländerbeirat. Da taten sich AfD, Freie Wähler und Tierschutzpartei zusammen und schnappten der Linken ihren Sitz weg. Die SPD hatte schlicht vergessen, die Linke da zu unterstützen.
Bei den Ausschüssen stellt die CDU sieben Vorsitze, die SPD hat sechs, die Grünen zwei, FDP und Linke je einen. Neu sind: Olaf Lehne (Gesundheit und Soziales, CDU); Burkhard Albes (Sport, SPD); Harald Walter (Beschwerdeausschuss, SPD); Gero Skowronek, (Personal, CDU); Monika Lehmhaus (Wirtschaft, FDP); Philipp Tacer, (Umwelt, SPD).
Auch viele Aufsichtsräte städtischer Töchter wurden nach Parteienproporz bestückt. Auf September verschoben wurde das bei Rheinbahn, IDR und der — finanziell besonders lukrativen — Stadtsparkasse.
Und was machte der designierte OB Thomas Geisel? Er saß als normaler Ratsherr in der ersten Reihe. Als er sich das erste Mal zu Wort meldete (Thema: Sturmschäden) bat ihn Elbers mit „Herr Kollege Geisel“ ans Rednerpult. Für seinen ersten Beitrag im Rat musste er danach in der SPD-Fraktion eine Runde Alt ausgeben: „Den Brauch kannte ich nicht“, sagte Geisel, der nach der Kirmes wenigstens eine Woche Urlaub im Schwarzwald machen wird, bevor er am 1. September als OB loslegt.
