Folge von Corona Noch nie gab es so viele Briefwähler
Düsseldorf. · Schon jetzt haben mehr Menschen die Abstimmung per Post beantragt als bei jeder vorherigen Wahl in Düsseldorf. Die Wahlkämpfer haben sich auf den Trend eingestellt – und haben früher losgelegt.
Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf gibt es schon jetzt eine Rekordzahl an Briefwählern – und noch immer gehen jeden Tag etliche Anträge beim Wahlamt ein. „Uns liegen bereits mehr als 80 000 Anträge auf Briefwahl vor“, sagt der zuständige Dezernent Christian Zaum. Bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren nutzten nur rund 70 000 Wähler diese Möglichkeit. „Wenn der Trend sich fortsetzt, knacken wir die 100 000-Marke“, sagt Zaum.
Damit hätte bereits fast ein Viertel der Wahlberechtigten schon die Stimme abgegeben, bevor die Lokale am 13. September öffnen. Das fällt noch mehr ins Gewicht, weil die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen vergleichsweise gering ist: Bei der letzten Wahl 2014 lag sie in Düsseldorf bei 49,2 Prozent.
Zur Wahl von Stadtrat, Oberbürgermeister und Bezirksvertretungen sind 472 178 Menschen aufgerufen, bei der zeitgleich stattfindenden Integrationsratswahl dürfen rund 177 000 Menschen teilnehmen. Die Rekordbeteiligung bei der Briefwahl war angesichts der Corona-Pandemie erwartet worden. Die Briefwahl bietet eine Möglichkeit, die Stimme kontaktlos abzugeben – davon wollen offenbar viele Düsseldorfer Gebrauch machen.
Der Trend zur frühen Stimmabgabe hat den Zeitplan der Wahlkämpfer verändert. „Ich habe mir den 18. August im Kalender genau so markiert wie den Wahltag“, sagt etwa Peter Rasp, der den Wahlkampf der SPD leitet. Am 18. August begann der Versand der Briefwahlunterlagen. Rasp hat den Eindruck, der gesamte Wahlkampf habe sich nach vorne verschoben, die SPD hat einige Aktionen bewusst früher terminiert.
Die CDU hat ebenfalls reagiert und bereits zu Beginn der Ferien mit Info-Ständen auf der Straße begonnen. „Das war deutlich früher als sonst“, sagt Wahlkampfleiter Peter Blumenrath. Die Union hat, wie auch andere Parteien, online und in Briefsendungen auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen – in der Hoffnung, die eigenen Anhänger früh zu mobilisieren.
Beeinflusst die Briefwahl das Wahlergebnis? Josephine Lichteblau, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, hat gemeinsam mit Mitautor Aiko Wagner die Briefwähler bei der Bundestagswahl 2017 untersucht. Ausgangspunkt war, dass es auffallende Unterschiede im Ergebnis einzelner Parteien gab. So erreichte die CDU ein deutlich besseres Ergebnis bei Briefwählern als insgesamt, die AfD etwa schnitt hingegen deutlich schlechter ab. „Die Frage nach den Gründen ist nicht so leicht zu beantworten“, sagt Lichteblau.
Die Forscher erklären den Unterschied vor allem mit der anderen gesellschaftlichen Zusammensetzung. So nutzen Selbstständige, Schüler, Studenten und Rentner häufiger die Briefwahl als Arbeiter. Das sind Gruppen, in denen die CDU überdurchschnittliche Ergebnisse erreicht, die AfD unterdurchschnittliche. Die Forscher sehen aber keine Anhaltspunkte dafür, dass sich Wähler anders entscheiden, wenn sie per Brief wählen statt an der Urne. Auch die meisten Urnenwähler fällten ihre Wahlentscheidung weit im Voraus. „Kurzfristige Ereignisse spielen aber natürlich eine geringere Rolle für das Wahlergebnis, wenn viele Menschen die Stimme schon per Briefwahl abgegeben haben“, sagt Lichteblau.
Einen Zwischenstand zur Wahl veröffentlicht das Wahlamt nicht, alle Stimmen werden erst am Wahltag ab 18 Uhr ausgezählt. Wie groß der Zuspruch für die Parteien ist, weiß auf lokaler Ebene also noch niemand. Die Wahlkämpfer aller Couleur erhoffen sich trotz des Briefwahl-Trends immer noch viel von einem lauten Finale in einem Wahlkampf, der durch Corona an vielen Stellen eingeschränkt ist. Die Zahl der Besuche von prominenten Parteikollegen aus der Bundespolitik nimmt kurz vor dem Wahltermin zu, alle Wahlkämpfer planen große Aktionen für die letzten Tage.