Düsseldorfer Etat 2018 liegt sogar leicht im Plus
Die „Ampel“ brachte am Donnerstag in der Haushaltssitzung im Stadtrat nach neun Stunden den Etatentwurf durch.
Düsseldorf. Noch Ende September klaffte im Etatentwurf für den städtischen Haushalt 2018 ein Loch in Höhe von 120 Millionen Euro. Doch Anfang Dezember sah Oberbürgermeister Thomas Geisel im laufenden Haushalt und für den geplanten „eine Trendwende“. Sie sollte sich am Donnerstag estätigen. Am Ende der Etatsitzung des Stadtrates fielen die Zahlen noch besser aus: Das Zahlenwerk, das die Politik in den vergangenen Wochen beraten hat, sieht Einnahmen in Höhe von rund 2,861 Milliarden Euro vor und Ausgaben in Höhe von 2,860 Milliarden Euro. Das Ergebnis verkündete die städtische Kämmerin Dorothée Schneider. Der Etat ist nicht nur ausgeglichen, sondern weist sogar ein kleines Plus in Höhe von 1,4 Millionen Euro aus.
Trotz des optimistischen Ausblicks wurde der Haushalt nur mit der knappen Mehrheit von der Ampelkooperation aus SPD, Grünen und FDP sowie Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) verabschiedet. Auch das Mitglied der Piraten stimmte dafür. CDU, Linke, AFD, Tierschutzpartei/Freie Wähler und Republikaner lehnten den Haushalt ab.
In der Haushaltssatzung wurde festgelegt, kein Geld aus den Rücklagen zu nehmen. Auch sollen keine Kredite für Investitionen aufgenommen werden. Schließlich schleppt auch der neue Haushalt die seit Jahren bestehenden Verbindlichkeiten in Höhe von mehr als 103 Millionen Euro mit.
Da die Kämmerin Schneider auch beim Jahresabschluss 2017 mit einem leichten Plus in Höhe von einer Million Euro rechnet, sprach FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus von einer „Punktlandung“. Im Kernhaushalt werde auch 2018 die Schuldenfreiheit erhalten. Man strebe aber auch an, die inzwischen leere Kasse der Ausgleichsrücklage wieder aufzufüllen — und zwar mit dem 200 Millionen Euro hohen Buchgewinn durch den Verkauf des Kanalnetzes. SPD-Fraktionschef Markus Raub freute sich, „dass der Jahresabschluss zum ersten Mal seit vielen Jahren deutlich besser ausfällt als die Planung und damit kein Griff in die Rücklagen notwendig ist. Und Angela Hebeler (Grüne) erinnerte an die Kraftanstrengungen der vergangenen Wochen, die sich gelohnt hätten: „Ein Haushaltsplan, der ohne Griff in die Rücklagen ausgeglichen ist: Das war zuletzt nur 2009 und 2014 der Fall.“
2018 beträgt das Investitionsvolumen 274,5 Millionen Euro, die vor allem in Schulen (75,9 Mio. Euro), Kitas (17,3 Mio. Euro und städtische Bäder (21,4 Mio. Euro) fließen. Allein für soziale Leistungen stehen 593,5 Millionen Euro zur Verfügung. Als Hauptertrag ist die Gewerbesteuer mit 919 Mio. Euro veranschlagt.
