Feuerwehr: Rudert der OB zurück?
Stadt will die suspendierten Feuerwehrleute nun anhören und dann entscheiden. SPD und Grüne greifen Elbers scharf an.
Düsseldorf. Weiter hohe Wellen schlägt die Debatte um die von Oberbürgermeister Dirk Elbers am Freitag suspendierten elf Feuerwehrleute. Im Internet zeigen sich bereits über 1000 User solidarisch mit ihnen.
Am Montag gab die Verwaltungsspitze in Person von Personaldezernent Andreas Meyer-Falcke eine erste Stellungnahme ab. Danach habe man die Disziplinarmaßnahmen nicht aufgrund von Meinungsäußerungen getroffen, sondern nur, weil die Aktivitäten der Feuerwehrleute auf Facebook den Eindruck erweckt hätten, „dass sie gravierende Schadensereignisse im Rathaus für wünschenswert hielten“. Damit könne man nicht mehr von „einem ungestörten Vertrauensverhältnis ausgehen“.
Dann wird der Ton versöhnlicher: „Wir haben den Eindruck, dass die Betroffenen ihr Fehlverhalten erkannt haben“, so Meyer-Falcke. Jetzt könnten die Wehrleute ihre Sicht der Dinge schildern, alle weiteren Schritte „hängen vom Ergebnis dieser Anhörungen ab“.
Wie berichtet, hatte ein Feuerwehrmann das Zeitungszitat „Erst wenn der eigene Bürostuhl brennt, wird Herr Elbers erkennen, dass man mit Infopavillons keine Brände löscht“ auf seine Facebook-Seite kopiert. Andere Wehrleute signalisierten Zustimmung, ein Online-Kommentar ging dahin, es sei nicht so leicht, Elbers im Rathaus auch wirklich zu erwischen.
Die Suspendierung hat auch am Montag weit mehr Kritik als Zustimmung ausgelöst. Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen kam es aber nicht — wie von SPD und Grünen gefordert — zur Debatte. Beide beantragten deshalb eine Sondersitzung des Personalausschusses.
Günter Karen-Jungen (Grüne): „CDU und FDP stehlen sich aus der Verantwortung für die Feuerwehr. Sie und der OB haben sich weit von den Menschen in der Stadt entfernt.“ SPD-Fraktionschef Markus Raub nennt die Suspendierungen „eine völlig überzogene Reaktion von Elbers“.
„Die Facebook-Kritik war in der Form sicher nicht angebracht. Aber nun ist das Signal: Duck dich und halt die Klappe — das ist verheerend und ein Rückfall in preußisches Hoheitsdenken.“
Die CDU bezog bislang keine Stellung: „Das ist Sache der Verwaltung, nicht der Politik“, sagte Andreas Hartnigk nur. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) meinte auf Anfrage der WZ: „Ich bin überrascht, dass ein gestandener Feuerwehrmann solche unüberlegten Äußerungen ins Netz stellt. Dass der OB darauf reagiert, finde ich in Ordnung.“
