Gastkommentar: In der Kostenaufstellung fehlte lange die Transparenz
Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler über die Kosten für den Grand Départ der Tour de France in Düsseldorf 2017.
Der Grand Départ war von Anfang an Chefsache. Oberbürgermeister Thomas Geisel träumte von einem Auftakt des weltgrößten Radrennens in Düsseldorf. Gegen viele Widerstände setzte Geisel sich durch. Doch sein Handeln hat dabei immer wieder für Stirnrunzeln gesorgt. Stadttöchter wurden zu Sponsoren, in der Kostenaufstellung fehlte Transparenz und viel zu lang wurde die Mitteilung unter Verschluss gehalten, dass die Tour den kalkulierten Finanzplan gesprengt hat.
Der OB hat mit seinem Vorgehen viele Ratsmitglieder verprellt. Menschlich ist es also nur verständlich, dass so manches Ratsmitglied dem OB nun dessen Grenzen aufzeigt und die Zustimmung für die Mehrkosten verweigert. Schließlich ist es gutes Recht des Rates, das Handeln der Verwaltung zu hinterfragen.
Doch auch der Rat muss sich seiner Rolle bewusst sein und bei einem solchen Großprojekt frühzeitig strenge Ziele, Vorgaben und finanzielle Grenzen setzen. Diese klare Linie darf dann auch ein OB nicht queren.
Fraglich bleibt, ob der Dringlichkeitsbeschluss zur Freigabe von 1,5 Millionen Euro zur Begleichung von offenen Rechnungen wirklich so dringlich war. Dass die FDP nun die Rechnungen vom Rechnungsprüfungsausschuss prüfen lassen will, liegt letztlich in Geisels Methode begründet. Seine so genannte „kreative Mittelbereitstellung“ kann nicht überzeugen.
Der Bund der Steuerzahler NRW fordert bei allen Großprojekten eine langfristige, vor allem aber ehrliche und transparente Planung und Dokumentation. Das hat beim Grand Départ in Düsseldorf nicht so richtig funktioniert. Wenn OB Geisel heute einräumt, dass „es in Verfahren und Kommunikation vieles nicht so gelaufen ist, wie es wünschenswert gewesen wäre“, dann fragt man sich, wer dieses „es“ sein soll. Verantwortung fürs eigene Handeln sieht anders aus.
Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen dazugelernt haben und für die Zukunft ihre Strategie ändern. Die Verhandlungen für den Haushalt 2018 mit einigen Sparpositionen versprechen jedenfalls spannend zu werden. Unterdessen plant Sportfan Geisel die nächsten Großprojekte: Die Bewerbung um die Fußball-EM 2024 läuft, und bei der Bewerbung der Region Rhein-Ruhr für die olympischen Sommerspiele 2032 soll Düsseldorf wieder eine aktive Rolle übernehmen. Geisels ganz persönliche Sportschau — auf Kosten der Steuerzahler.
