Düsseldorf Hier versickern die Steuer-Millionen
Düsseldorf ist reich, aber läuft schon wieder in die Schulden. Wo geht das Geld bloß hin? Ein Überblick über die aktuellen Steuergräber.
Düsseldorf. Nein, die Summen, von denen hier gleich die Rede sein wird, würden — lägen sie als Bargeld auf dem Tisch — lange nicht reichen, um die akuten Löcher im Stadtsäckel zu stopfen. Die sind noch viel größer. Und wer sich fragt, wo die einst vorhandene Rücklage von 570 Millionen Euro hin ist, soll sich Kö-Bogen (1. Bauabschnitt) und Wehrhahn-Linie anschauen — dann sieht er rund 550 Millionen davon.
Aber Kleinvieh macht eben auch Mist. Und zwar gar nicht so wenig: Die Kämmerin bemüht sich gerade redlich, Sparpotenziale auch kleinerer Größenordnung zu erkennen — und flüssig zu machen. Allerdings: Düsseldorf hat sich in den fetten Jahren einen Standard angewöhnt, der schwer wieder zurückzuführen ist. Und so staunt der Beobachter, wenn er sieht, wie allerorten in der Stadt Geld versenkt wird.
Der Spaß kostet übrigens 250 000 Euro, wovon fairerweise noch eine nicht bezifferbare Summe abgezogen werden muss, weil auf der Heine-Allee im selben Zuge eine alte Baustelleneinrichtung entfernt wird. Das hätte sowieso gemacht werden müssen.
Solche Beispiele gibt es viele. Manche sind nicht so dramatisch, wie etwa die neue Pflasterung des Martin-Luther-Platzes. Die ist völlig okay in dem Bereich, wo gebaut worden ist. Aber warum der Platz vor dem Justizministerium mitgemacht wurde, darf man wohl schon fragen. Klar: Jetzt ist es schöner. Aber war es nötig?
Ein anderes schönes Beispiel gibt’s an der Königsallee zu bestaunen. Dort ist ein Baum so groß geworden, dass er eine Balustrade des historischen Tritonenbrunnens zur Seite drückt. Sie steht schief — und könnte umfallen. Die Verwaltung steht also vor der Fragestellung: Baum oder Balustrade? Eins muss weichen.
Die Antwort ist eigentlich logisch: Ein Baum wächst nach, eine Balustrade nicht. Trotzdem gibt es seit mehr als fünf Jahren einen nutzlosen Verwaltungsvorgang zum Thema — anstatt den Baum wegzunehmen und etwas versetzt neu zu pflanzen. Allein die Frage, welches Amt jetzt zuständig ist, bringt das Presseamt ins Schwitzen. Das Gartenamt war es mal, das Verkehrsamt auch. Dazu das Bauamt. Und jetzt offenbar das Kulturdezernat. Man mag sich gar nicht vorstellen, dass sich ein kulturbeflissener Mitarbeiter der Verwaltung in seiner Arbeitszeit über die abgegriffene Akte beugt und bei Null anfängt bei einem Problem, das keines ist.
Eine brandaktuelle Posse stand am Mittwoch auf der Tagesordnung des Sportausschusses: Beim Golf-Club Hubbelrath wollte die Stadt mal nicht mit der Rasenmäher-Methode sparen, sondern im Gegenteil dem Verein für einen Luxus-Mäher 44 000 Euro als Zuschuss spendieren (der Toro GM 4300 kostet circa 59 000 Euro). Weil Medien wie die WZ die Sache schon vorher aufspießten, bekamen die Politiker am Mittwoch im Ausschuss kalte Füße — und vertagten den brisanten Punkt auf die nächste Sitzung. Etwa in der Hoffnung, bis dahin könnte Gras über die Sache wachsen?
Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Erst Mittwoch berichtete die WZ, dass der Leerstand der Alten Kämmerei in der Altstadt (Marktplatz 5-6) seit Oktober 2014 Kosten von 4,7 Millionen Euro verursacht hat. Grund: Die Sanierungsplanung wurde geändert mit dem Ziel, 2,3 Millionen Euro zu sparen. Saniert ist bis heute nichts. Noch nutzloser kann man Geld kaum ausgeben.