Stadtrat Düsseldorf Mobilitäts-App, Tischtennis-WM und neue Musikschul-Tarife
Düsseldorf · Der Stadtrat hat eine Reihe wichtiger Beschlüsse gefasst – nicht nur zu den Umweltspuren.
Seit genau 50 Jahren tagt der Stadtrat in diesem Plenarsaal im Rathaus. Die Sitzung am Donnerstag stand vor allem im Zeichen des langen Wartens auf das Thema Umweltspur (die Debatte dazu begann erst um 20 Uhr), doch auch davor gab es wichtige Beschlüsse. Eine Auswahl:
Mobilitätsgesellschaft: Mit der Ampel-Mehrheit billigte der Rat die Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft. Sie soll dazu beitragen, die umweltfreundlichen Verkehrsmittel in Düsseldorf besser zu vernetzen. Im wesentlichen sollen Mobilstationen an größeren Umsteige-Haltestellen der Rheinbahn entstehen, wo man auf andere Verkehrsmittel umsteigen kann (Leihräder, „Eddy“, E-Roller etc.). Zudem wird eine App als digitale Mobilitätsplattform geschaffen, die auch multimodale Verknüpfungen bieten soll, also die Kombination verschiedener Angebote für eine Strecke – möglichst zu einem festen Preis.
Für die CDU nannte Andreas Hartnigk die Gesellschaft „überflüssig“. Es gebe längst viele ähnliche Apps, außerdem mache die Stadt damit Stadtwerken und Rheinbahn unnötige Konkurrenz, vor allem aber sei unklar, wer da eigentlich arbeiten solle, zumal die Stadt schon beim Amt für Verkehrsmanagement etliche offene Stellen nicht besetzt kriege. Die „Ampel“ widersprach, lobte die geplanten neuen Angebote, Grüne und FDP machten freilich klar, dass OB Geisel es aus ihrer Sicht früher hätte vorlegen müssen.
Musikschule: Mit der Mehrheit der Ampel und gegen die CDU verabschiedete der Rat eine neue Gebührensatzung für den Unterricht an der Clara-Schumann-Musikschule. Eingeführt wird eine soziale Staffelung der Tarife, SPD, Grüne und FDP setzten allerdings deutliche Korrekturen gegenüber der Vorlage von OB Geisel und Kulturdezernent Lohe durch. So bekommen Familien mit Düsselpass und/oder einem Jahresbruttoeinkommen von bis zu 50 000 Euro nicht nur 50, sondern 70 Prozent Rabatt auf die Gebühren. Auch die Aufschläge bei besser verdienenden Eltern fallen moderater aus: Bei Jahreseinkommen von 75 000 bis 100 000 Euro erhöhen sich die Gebühren um 15 Prozent (statt um 25 %); ab 100 000 Euro gibt es einen Aufschlag von 33% (statt 50%).
Um den bürokratischen Aufwand möglichst gering zu halten, sollen/dürfen sich alle Eltern selbst einstufen, ohne per se Gehaltsnachweise vorlegen zu müssen. Die Stadt will Stichproben machen, bei Falschangaben droht sie indes mit Anzeigen wegen Betrugs. Um die langen Wartelisten bei Instrumenten wie Klavier, Geige oder Gitarre abzubauen, werden insgesamt 8,5 Stellen zusätzlich besetzt. Nach dem Schuljahr 2020/21 soll die Stadt einen Bericht vorlegen, wie sich die neuen Tarife und Konzepte in der Praxis ausgewirkt haben.
Tischtennis: Einstimmig hat der Rat die Stadt beauftragt, sich gemeinsam mit dem Deutschen Tischtennis Bund (DTTB) als Austragungsort für die Tischtennis-Weltmeisterschaft 2023 zu bewerben. Schon 2017 hatte die Tischtennis-WM in Düsseldorf stattgefunden, damals auf dem Messegelände. Diesmal soll sie im Dome in Rath steigen. Für die Stadt ist die WM nicht gerade billig, sie muss Kosten von mindestens drei Millionen Euro tragen, so verlangen es die Bedingungen des TT-Weltverbandes. Der entscheidet im März 2020 über den Ausrichter 2013. Sollte die deutsche Bewerbung nicht erfolgreich sein, gilt der Ratsbeschluss auch für eine WM-Bewerbung für 2025 mit Düsseldorf als Austragungsort.
Stadtsparkasse: OB Geisel hat sein Mandat als Vorsitzender des Verwaltungsrates wie angekündigt niedergelegt, als seinen Nachfolger bestimmte der Rat einstimmig SPD-Fraktionschef Markus Raub. Neu in das Kontrollgremium der Stadtsparkasse gewählt wurde Justus Haucap, der VWL-Professor an der Heine-Universität. Er rückt auf den bisherigen Platz von Raub.
Glasmacherviertel: Groß war die Aufregung in Gerresheim, als letzte Woche plötzlich erneut ein Verkauf des ehemaligen Glashütten-Areals für 375 Millionen Euro bekannt wurde. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), fragte, ob dies zu neuen Verzögerungen führe und wann mit einem Baubeginn zu rechnen sei. Baudezernentin Zuschke: „Da traue ich mich nicht, eine Aussage zu machen.“ Man werde aber noch bis zu zwei Jahren allein mit dem Bebauungsplan zu tun haben.
