Düsseldorf Prognose: 3000 Flüchtlinge müssten eigentlich ausreisen
2016 wurden 161 Menschen abgeschoben, 257 reisten freiwillig aus. Stadt will eine bessere Rückkehrberatung.
Düsseldorf. Die Stadt geht davon aus, dass in Düsseldorf bis zu 3000 Flüchtlinge in den nächsten Jahren ausreisepflichtig werden. Das teilte die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch am Mittwoch im Sozialausschuss mit. Koch nannte weitere Zahlen: Im vergangenen Jahr wurden bis Anfang November insgesamt 161 Flüchtlinge abgeschoben, freiwillig reisten 257 aus. 2015 hatte es nur 64 Abschiebungen und 42 freiwillige Ausreisen gegeben.
Abzuwarten bleibt, bei wie vielen Menschen 2017 die Ausreise durchgesetzt wird, und wie viele eine „Duldung“ erhalten. Koch betonte, dass eine gute Beratung der Ausreisepflichtigen sehr wichtig sei. Sie hofft deshalb, dass das Land der Stadt eine neue Personalstelle zur Rückkehrberatung von Asylbewerbern bewilligt.
In diesem Zusammenhang hat die Stadt mit dem Generalkonsulat von Marokko ein Projekt (u.a. mit Info-Flyern) zur Förderung freiwilliger Ausreisen gestartet. Koch: „Gerade bei Flüchtlingen aus den Maghreb-Staaten ist das ein Spagat: Einerseits ist da eine höhere Kriminalitätsrate evident, trotzdem müssen wir sehr genau auf jeden Einzelfall schauen.“
Insgesamt rechnet die Stadt für 2017 damit, dass sie genügend Unterkünfte für Flüchtlinge hat — wenn deren Anzahl nicht plötzlich wieder stark ansteigt. Rund 2500 Plätze fallen laut Koch zwar weg, das wird aber durch die Eröffnung neuer Unterkünfte kompensiert. Allerdings habe man so keinen Puffer und könne deshalb auch nicht — wie schon lange gewünscht — Flüchtlinge aus Hotels auf besser geeignete Unterkünfte verteilen.
Politischen Streit gab es erneut um die 200 nicht genutzten Unterkunftsplätze in Wohncontainern der Stadttochter IDR, die an der Kappeler Straße leer herumstehen. Wie berichtet, hatte die Stadt sie 2015 geordert, um sie an der Oberlöricker Straße zu nutzen, das aber zerschlug sich und seitdem konnte kein neuer Standort für die Wohnmodule gefunden werden.“ „Völlig unverständlich“, findet das Olaf Lehne (CDU), der Koch und der Stadtverwaltung vorwirft, eine Lösung zu blockieren. Er schlug vor, die Container auf dem Kasernengelände in Hubbelrath aufzustellen, zumal sie viel besser geeignet seien als die dortigen Traglufthallen. Klaudia Zepuntke (SPD) und Rainer Matheisen (FDP) wiesen die Kritik Lehnes zurück, die Stadt tue alles, um geeignete Grundstücke für solche Flüchtlingsunterkünfte zu finden.
