Rimkus: „Eine Groko muss die absolute Ausnahme bleiben“
Düsseldorfs SPD-Chef über das Bündnis mit der CDU, den Mitgliederentscheid und sein eigenes Schicksal, falls es zu Neuwahlen kommt.
Viel mehr Aufmerksamkeit auf dem Weg zu einer neuen Bundesregierung als die CDU zog in den letzten Tagen und Wochen die kleinere SPD auf sich. Der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus war einer der ersten, die nach der Wahl am 24. September, laut ausriefen: „Schluss mit der Groko.“
Herr Rimkus, sind Sie immer noch so strikt gegen eine Große Koalition?
Rimkus: Ich war und bin kein Fan davon, eine Groko muss die absolute Ausnahme bleiben. Ich wünsche mir eine Regierung links von der Mitte.“
Dieser Wunsch aber geht nicht in Erfüllung. Die SPD hat doch einiges erreicht in den Verhandlungen.
Rimkus: Das stimmt, so schlecht ist da vieles nicht, wenn ich nur zum Beispiel an die Beitragsfreiheit in den Kitas oder an den gebührenfreien Meister denke. Aber der Einstieg in den Ausstieg der Zwei-Klassen-Medizin und das Aus für die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen sind noch offene Punkte, die für uns eine entscheidende Rolle spielen.
Das letzte Wort haben dann die SPD-Mitglieder — wie ist da Ihr Gefühl?
Rimkus: Das kann ich überhaupt nicht einschätzen. In Düsseldorf war bislang sicher eine Mehrheit gegen die Groko, aber man hat jetzt beim Parteitag in Bonn gesehen, wie knapp es wird. Generell sind wir als Partei, in der man wirklich mitbestimmen kann, offenbar attraktiv — wie die vielen Neueintritte zeigen.
Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte das für Sie persönlich bedeuten, dass Sie aus dem Bundestag fliegen, schon im September reichte es ja nur so gerade über die Liste.
Rimkus: Das mag sein, schreckt mich aber überhaupt nicht. Mir ist immer bewusst, dass ich ein Mandat auf Zeit habe — so oder so. Und ich glaube, dass unsere Wähler und Mitglieder von mir erwarten, dass ich meine Entscheidung nicht von meinem persönlichen Wohlergehen abhängig mache.“
