Stadtrat macht Weg für die U 81 frei
Eine zügige Sitzung ohne große Streitfälle — mit vier neuen Ratsmitgliedern.
Düsseldorf. Zügig wie selten zogen die Politiker am Donnerstag die Sitzung des Stadtrates im Rathaus durch — meistens im Einvernehmen. Sie endete nach vier Stunden.
U 81: CDU, SPD, FDP und Grüne verabschiedeten einen Bedarfsbeschluss für den ersten Bauabschnitt der U 81 vom Freiligrathplatz zum Flughafen-Terminal.
Die Verwaltung prüft nun die Varianten Tunnel oder Brücke am Nordstern sowie eine Brücke nördlich des Nordsterns. Offen ist, ob es eine Station für die Airport-City geben wird. Manfred Neuenhaus (FDP) betonte, dass die neue Stadtbahn den Norden nicht „belastet, sondern entlastet“, Andreas Hartnigk (CDU) sprach von „hohem ökologischen und ökonomischen Nutzen“.
Dietmar Wolf (Grüne) lobte den gefundenen Kompromiss. Martin Volkenrath (SPD) verwies auf die große Bedeutung des zweiten Bauabschnitts durch die Rheinquerung.
Kesselstraße: Zudem brachte die Politik die Erschließung des Medienhafens voran. Ein neuer Bebauungsplan lässt dort kein Wohnen mehr zu, was wiederum an der östlichen Speditionsstraße realisiert werden soll.
Albrecht-Dürer-Berufskolleg: Baudezernent Gregor Bonin berichtete über den Neubau des Albrecht-Dürer-Berufskollegs an der Völklinger Straße. 2017 soll er fertig sein. Kritik musste er sich vom Schulausschussvorsitzenden Wolfgang Scheffler gefallen lassen. „Schon 2009 hat der Schulausschuss dieses Areal empfohlen.“
Nun habe es vier Jahre gedauert, bis die Verwaltung das eingesehen hätte. Bonin erklärte: „Wir haben das Gelände nie für ungeeignet gehalten, wir wollten Alternativen prüfen und die Völklinger Straße so lange für eine andere Nutzung vorhalten.“
Personalien: Vier neue Ratsmitglieder sind von OB Dirk Elbers vereidigt worden. Für Sylvia Pantel (CDU) rückt Klaus Egbers nach, auf Andreas Rimkus (SPD) folgt Bergit Fleckner-Olbermann. Nachrücker für Michael Latka (FDP) ist Matthias Röhl, für Jens Petring (Grüne) kommt Irmtraud Blumenroth.
Resolution: Bereits in der vergangenen Ratssitzung hatten SPD, FDP und Grüne eine Resolution gegen „Homophobie in Russland“ eingebracht. CDU und OB sahen den Rat allerdings nicht zuständig, Elbers beanstandete die Resolution später.
An einer überarbeiteten Fassung hatte der OB am Donnerstag nichts mehr auszusetzen, die CDU enthielt sich. In der Resolution ist nun von „Sorge um die Städtepartnerschaft“ mit Moskau die Rede. Im Zentrum der Kritik steht das „Gesetz zum Verbot von Homosexuellen-Propaganda“.
Trauer: In einer Ansprache würdigte Elbers die Verdienste des verstorbenen Flughafenchefs Christoph Blume, der auch Planungsdezernent und Stadtdirektor war. Elbers lobte „seinen Mut und seine Weitsicht“ und erinnerte an Blumes Einsatz für den Ausbau des Medienhafens und der Airport-City. „Er wird uns fehlen“, sagte Elbers.
