Politik Stimmungswandel in der Düssldorfer SPD: Geisel wird beliebter, Rimkus unbeliebter
Düsseldorf · Analyse Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und Parteichef ist schwierig: Der eine wirbt um die breite Mitte, der andere will Rot pur, kommt damit aber nur rhetorisch durch.
„Halb zog sie ihn, halb sank er hin“, heißt es in Goethes Ballade vom Fischer und der Nixe. Der Vers könnte auch für den Rückzug von Oberbürgermeister Thomas Geisel aus dem Vorstand der Düsseldorfer SPD (WZ berichtete) stehen. Die Parteispitze zog ein wenig an Geisel, er möge auf den Posten doch zugunsten jüngerer, ambitionierter Genossen verzichten. Geisel überlegte sich das gut, war zunächst schon befremdet über solch ein Ansinnen, weil es – anderthalb Jahre vor der Kommunalwahl – durchaus als merkwürdiges Signal verstanden werden kann. Stimmte dann aber pragmatisch zu, zumal er als OB automatisch kooptiertes Mitglied des Parteivorstande ist und insofern auch an allen Sitzungen teilnehmen kann.
Das Spannende an der Partei-Personalie ist ihr symbolischer Gehalt. Denn dass das Verhältnis zwischen Geisel und dem SPD-Vorsitzenden Andreas Rimkus nicht das beste ist, ist seit Jahren ein offenes Geheimnis. Als „professionell“ bezeichnen es wohlmeinende Genossen, andere nennen es kühl-distanziert. Sie sind halt schon sehr unterschiedliche Typen, menschlich und politisch. Und halten nicht so wahnsinnig viel vom anderen.
Gerade der jüngste Parteitag am Samstag zeigte freilich auch, dass sich die Stimmungslage innerhalb der SPD leicht gedreht hat. Zunächst fremdelten viele Genossen mit dem Stadtoberhaupt Geisel, zu selbstverliebt und politisch zu bürgerlich galt er vielen.
Rimkus dagegen war, nachdem er 2011 an die Parteispitze gewählt wurde, lange sehr beliebt in der SPD, vor allem dankte man ihm, dass er die zuvor zum Teil hässlichen internen Querelen beenden und aus mindestens zwei Lagern wieder eine einige Partei schmieden konnte. Jetzt jedoch verblasst sein Glanz ein wenig, was nach acht Jahren als Parteivorsitzender so ungewöhnlich nicht ist. Nun empfindet so manches SPD-Mitglied Rimkus als selbstherrlich, zu viel in Berlin sei der, zu wenig an der Düsseldorfer Basis, zu weit weg von den lokalen Themen lautet ein Vorwurf. Gerecht ist das sicher nicht, wenn man Rimkus’ Pensum in Düsseldorf genauer anschaut. Dennoch war auffällig: Geisel bekam beim Parteitag bei weitem mehr Beifall, als er seinen „freiwilligen Verzicht“ auf den Sitz im Parteivorstand begründete und betonte, wie eng er der SPD nach wie vor verbunden sei.
Rimkus sagt: „Rot pur“. Damit kann Geisel nichts anfangen.
Genau das war parteiintern immer mal wieder bezweifelt worden, auch als von Reibereien zwischen dem OB und der Ratsfraktion zu hören war. Nun, die gab es und die gibt es immer noch – allerdings treten diese Unstimmigkeiten deutlich seltener auf, das Verhältnis Geisel-Fraktion hat sich zuletzt spürbar entspannt.
Und doch wird Geisel im nächsten Jahr natürlich nicht vornehmlich im SPD-Trikot Wahlkampf machen. Denn das wäre taktisch unklug. Mit den 20 bis maximal 30 Prozent, die die SPD in Düsseldorf noch zu holen in der Lage ist, würde er wohl seine OB-Wahl nicht gewinnen, auch wenn es durch die Abschaffung der Stichwahl reicht, im ersten Wahlgang vorne zu liegen. Gewiss leugnet Geisel seine politische Heimat nicht, aber er versteht sich in erster Linie als Stadtoberhaupt eines politisch breiten Spektrums der Stadtgesellschaft. In Klammern: Deshalb versteht er auch nicht, warum ihm aus CDU und FDP oft so viel Abneigung entgegenschlägt.
Rimkus dagegen hat seine Parole „Rot pur“ als Kurs für die SPD auf dem Parteitag noch einmal laut als Leitmotiv bis 2021 propagiert. Zwar hat er die Partei in Düsseldorf wieder stärker nach links gerückt, allerdings hauptsächlich rhetorisch. Denn faktisch gilt nirgendwo „Rot pur“. Im Bund regiert immer noch die ungeliebte Groko, im Rathaus koaliert die SPD mit Grünen und FDP – und das nicht unbedingt als führende Kraft. Das macht Rimkus’ Kurs intern nicht glaubwürdiger, ganz abgesehen davon, ob es wirklich so klug ist, auf den Spuren der Linkspartei zu wandeln.
„Und ward nicht mehr gesehen“, heißt es am Ende bei Goethes im tiefen Wasser versinkenden Fischer. Nun, dieses Schicksal dürfte in absehbarer Zeit weder Andreas Rimkus, noch Thomas Geisel ereilen.
