Kommunalwahl Hubertus Heil werden die Wuppertaler nur online erleben
Wuppertal · Noch hat der heiße Wahlkampf nicht begonnen. Bei Veranstaltungen gibt es einige Fragezeichen.
Die Corona-Pandemie beeinflusst auch die anstehende Kommunalwahl am 13. September: Die Parteien müssen bei ihrem Wahlkampf Rücksicht auf die weiterhin bestehende Ansteckungsgefahr nehmen, das betrifft Aktionen wie Infostände, Hausbesuche und Wahlkampfveranstaltungen.
Im August sollte mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein echtes SPD-Schwergewicht nach Wuppertal kommen. „Wir haben einen hohen Anteil an Kurzarbeit, Arbeit ist ein wichtiges Thema“, sagt Michael Stodieck, der für die Wahlkampforganisation der SPD Wuppertal zuständig ist. Da sei der Arbeitsminister ein wichtiger Ansprechpartner. Aber: „Das wird jetzt eine Online-Veranstaltung“, sagt Michael Stodieck. „Das genaue Datum und der Link werden noch veröffentlicht“, verspricht er.
Andere Parteien haben ebenfalls prominente Vertreter nach Wuppertal geladen. So kündigt Rainer Spiecker für die CDU Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an, die FDP erwartet Johannes Vogel und Christian Lindner, zu den Grünen kommen Annalena Baerbock, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt, und die Linken haben Zusagen von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi.
Aber weil nicht absehbar ist, wie viele Personen in einigen Wochen bei öffentlichen Veranstaltungen zugelassen und wie solche Versammlungen angenommen werden, ist auch nicht klar, ob die prominenten Besucher live zu erleben sein werden und von wem. CDU und Linke denken an Veranstaltungen unter freiem Himmel, die Grünen diskutieren das ebenso – oder „Hybrid-Veranstaltungen“, bei denen nur eine beschränkte Teilnehmerzahl live dabei ist, der Rest online teilnehmen kann. „Es ist eine Herausforderung zu planen, was geht“, erklärt Grünensprecherin Liliane Pollmann. Für alles gebe es Für- und Wider-Argumente. Man müsse „auf Sicht“ fahren.
„Wir haben als Partei
auch eine Vorbildfunktion“
Auch beim Thema Infostände wird viel diskutiert. „Wir werden uns sehr defensiv verhalten“, kündigt Michael Stodieck (SPD) an. Rainer Spiecker (CDU) erklärt, dass sie Info-Material wohl nur auf Tischen auslegen, aber den Passanten nicht in die Hand drücken werden: „Wir werden den Abstand von 1,50 Meter halten“, sagt er. Weil meist mehrere Helfer an den Ständen stehen, hält er das Maskentragen für wichtig, alle Beteiligten sollen sich wohl fühlen. „Wir haben als Partei auch eine Vorbildfunktion.“
Besuche von Kandidaten an der Haustür werden ebenso diskutiert. „Einige von uns wollen das auf jeden Fall, andere glauben, dass die Bürger nicht von Menschen angesprochen werden wollen, die gerade schon an vielen Türen geschellt haben“, sagt Liliane Pollmann (Grüne).
Die CDU will solche Besuche machen, ihre Parteimitglieder aber extra dafür schulen. Rainer Spiecker sagt: „Wir haben von anderen Kreisverbänden gehört, dass solche Besuche auch jetzt positiv aufgenommen werden.“ Man werde natürlich nach dem Schellen zurücktreten, Infomaterial vielleicht vor die Tür legen und den Bewohnern nicht in die Hand geben. Bei der SPD hat man sich anders entschieden: „Wir werden keine Hausbesuche machen“, sagt Michael Stodieck. Sie hielten das für unvereinbar mit den Pandemie-Bedingungen. „Ich sehe keinen Sinn darin, mich mit Maske in den Hausflur zu stellen.“
Zum Ausgleich planen die Parteien verstärkte Online-Aktivitäten. Die Kandidaten sind zum Teil schon auf den Internetseiten, bei Facebook und Instagram vorgestellt. Die SPD plant virtuelle Sprechstunden, auch auf dem Messengerdienst Whatsapp, die FDP bietet einen Austausch per Videokonferenz an: „Wir hatten auf diesem Weg bereits Kontakt in die Seniorenresidenz Laurentiusplatz“, berichtet Jennifer Schunck.
Die Grünen diskutieren ebenfalls digitale Veranstaltungen, bei denen Bürger mit den Kandidaten sprechen oder sich an Diskussionen zu bestimmten Themen beteiligen können. Bei den Linken will man sich nicht auf die virtuellen Möglichkeiten verlassen und auch die Menschen erreichen, die dazu keinen Zugang haben. Linkensprecherin Susanne Herhaus berichtet, schon jetzt verteilten die Kandidaten in den Stadtbezirken Flyer. Und sie versichert: „Wir sind immer erreichbar.“ Ihre Telefonnummern seien überall zu finden.