Das möchte Reul wissen Integrität, Mut, Respekt - Wie steht die NRW-Polizei zu diesen Werten?
Düsseldorf · Innenminister Herbert Reul (CDU) will von seiner Polizei wissen, wie sie über Werte wie Integrität, Mut, Respekt oder Vertrauen denkt. 50 000 Beschäftigte sollen online antworten. Anlass und Inhalt der Umfrage sorgen aber auch für Kritik.
„Integrität ist für die Polizei NRW aus meiner Sicht: Unwichtig. Teils/Teils. Sehr wichtig.“ Eine Frage, die vermutlich jeder Polizist gleich beantwortet - wenn er seinen Dienst ernst nimmt. Wer würde schon sagen, dass Integrität unwichtig ist? Dennoch ist das der allererste Punkt in einer elfseitigen Umfrage, die vom Innenministerium als Internet-Link an 50 000 Beschäftigte der Landespolizei verschickt wurde. „Etwas dünn“, nennt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) daher die Online-Studie - die sie grundsätzlich begrüßt. Die SPD hält sie für überflüssig.
In einer Email an alle Mitarbeiter, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schrieb Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch, dass „ein einheitliches Werteverständnis aller Bediensteten“ unverzichtbar sei. „Es ist mir daher ein wichtiges Anliegen, die Werte, für die die Polizei unseres Landes steht, in den Mittelpunkt der Betrachtungen zu rücken“, so Reul weiter. Mit der Umfrage gehe es ihm „nicht darum, neue Slogans und Hochglanzbroschüren zu formulieren“, sondern einen Rahmen für Führung, Aus- und Fortbildung und die tägliche Arbeit.
Hehre Ziele. Und so lässt die Umfrage auch Platz für indirekte Kritik: So soll nach den eher rhetorischen Fragen, wie wichtig Integrität, Mut, Teamgeist oder Respekt für die Polizei sind, auch gesagt werden, wie das bisher überhaupt berücksichtigt wird: Allgemein, bei der Führung, in der Ausbildung. Am Schluss der Umfrage können die Teilnehmer nach insgesamt acht Punkten noch ergänzen, welche Werte aus ihrer Sicht für die Polizei in NRW wichtig sind. Bei „maximal zwei Antwortmöglichkeiten“ ist der mögliche Input allerdings begrenzt.
Die GdP findet die Idee der Umfrage grundsätzlich gut. Michael Maatz, Vize-Chef der GdP in NRW, sagte der dpa: „Die Gesellschaft wandelt sich, Respekt geht verloren. Darauf müssen wir uns als Polizei einstellen. Daher begrüßen wir die Umfrage als ersten Schritt, darüber zu diskutieren.“ Reul hatte vor Journalisten die Verstrickungen von Beamten beim Missbrauchsfall von Lügde und rechtsextreme Umtriebe bei einzelnen Beamten als Anlass genannt, die Wertedebatte anzustoßen. Dies kritisierte Maatz: „Quatsch. Das darf nicht der ausschlaggebende Punkt sein.“
Die SPD-Opposition kann dagegen wenig mit der Umfrage anfangen. So sagte ihr innenpolitischer Sprecher im Landtag, Hartmut Ganzke, der dpa: „Der Wertekanon, an dem sich die nordrhein-westfälische Polizei orientieren muss, steht bereits seit 70 Jahren fest: Es sind die Werte, die durch die Grundprinzipien unserer Verfassung – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenwürde - vermittelt werden.“
Zur Debatte über die Werte der NRW-Polizei soll es noch vier Regionalkonferenzen geben. „Erste konkrete Ergebnisse zu der polizeiinternen Wertediskussion sollen im Januar 2020 vorliegen“, so das Innenministerium. Die Gewerkschaft hofft auf rege Teilnahme an dem Prozess: „Unseren Mitgliedern empfehlen wir, an der Umfrage teilzunehmen“, so GdP-Mann Maatz.
