Amprion: Baustopp dauert mindestens ein Jahr
Bezirksregierung hat sich auf das Gutachten von Amprion verlassen. Baustopp dauert mindestens ein Jahr.
Krefeld. Philipp Heinz ist überaus zufrieden. „Wir haben viel erreicht“, sagt der Berliner Anwalt, der die Stadt Krefeld im Kampf gegen die Höchstspannungsfreileitung von Amprion vertritt. „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig ist eine Klatsche für die Düsseldorfer Bezirksregierung“, so Heinz.
Die Richter hatten den Planfeststellungsbeschluss der Genehmigungsbehörde zum Bau der 7,4 Kilometer langen Freileitung „für rechtswidrig und nicht nachvollziehbar“ erklärt. Der Knackpunkt: das Fehlen einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
Laut Philipp Heinz ist eine solche Prüfung sehr aufwendig. „Die fangen wieder bei Null an. Das Ganze dauert sicher nicht unter einem Jahr“, so der Anwalt. Das Verfahren sei ergebnisoffen. Heinz hält es beispielsweise für denkbar, dass Amprion die Stromtrasse weiter nach Westen verlegen wird. Dann müsste das Unternehmen die bereits errichteten Gittermasten wieder abreißen.
Anwalt Heinz räumt ein, dass ihn das Urteil überrascht habe. Im Eilverfahren sei Krefeld gescheitert. „Dass ein anderer Senat des Bundesverwaltungsgerichtes im Hauptverfahren dann anders entscheidet, ist schon sehr ungewöhnlich“, sagt Heinz.
Die Bezirksregierung hatte sich auf ein Gutachten von Amprion verlassen. Demnach liegt die Belastung der Wohnbevölkerung mit elektromagnetischen Feldern trotz der neuen Leitung unterhalb der Grenzwerte. Weil sich die Immissionen den Grenzwerten aber „deutlich annähern“, verlangen die Richter nun eine zusätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung. Eine erhebliche nachteilige Umweltauswirkung sei nicht auszuschließen.
Amprion-Sprecher Andreas Preuß verweist darauf, dass das Gericht den Planfeststellungsbeschluss nicht aufgehoben, sondern außer Vollzug gesetzt habe. Die Entscheidung, kein Erdkabel einzusetzen, sei bestätigt worden. Nun gehe es darum, die notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung so rasch wie möglich durchzuführen.
Ursprünglich wollte Amprion die acht Millionen Euro teure Stromleitung im April 2014 in Betrieb nehmen. Die Fundamente für alle 23 Masten sind gelegt, 17 Masten stehen bereits.
Die Bezirksregierung war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
