Krefeld Ausländeramt: CDU nimmt Frank Meyer ins Visier
Die Christdemokraten kritisieren den Oberbürgermeister, weil dieser sich nicht schützend vor seine Mitarbeiter stelle.
Krefeld. Die Ausländerbehörde der Stadt Krefeld hat in den vergangenen Monaten viel Kritik einstecken müssen. Mit dem Plan der Verwaltung, das Amt in eine Willkommensbehörde umzuwandeln, sollte vieles besser werden. Nach Ansicht von Politikern, dem Flüchtlingsrat und Wohlfahrtsverbänden sind die Probleme des Ausländeramtes aber immer noch akut und müssen dringend abstellt werden.
Die CDU hielt sich mit Kritik zur Arbeit in der Behörde mit Sitz am Hauptbahnhof auffällig zurück. Viel mehr nehmen die Christdemokraten bei dem Thema Frank Meyer ins Visier. So fordert der stellvertretende Krefelder CDU-Kreisvorsitzende Stefan Galke den Oberbürgermeister jetzt auf, „sich endlich einmal öffentlich vor die Mitarbeiter seines Ausländeramtes zu stellen“. Laut Galke sei auch das „Teil der Führungsleistung, die man vom Chef der Verwaltung erwarten kann“. Bereits im vergangenen Ordnungsausschuss hatte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Philibert Reuters demonstrativ vor die Mitarbeiter der Ausländerbehörde gestellt.
Auf die Kritik des Flüchtlingsrates, dass beim Ausländeramt weiterhin lange Wartezeiten vorherrschen würden und Mitarbeiter nur schwer zu erreichen sein, entgegnet Stefan Galke: „In meiner Funktion als Anwalt hatte ich schon einige Male mit der Behörde zu tun und habe andere Erkenntnisse gewonnen. Ich erlebe dort kommunale Beamte, die trotz hoher Arbeitsbelastung kompetent ihren Dienst tun, nach Recht und Gesetz ihre Aufgaben verrichten und dabei immer ihrer Beratungspflicht durchaus auch zugunsten der Antragsteller gerecht werden.“ Laut ihm wäre es auch an der Zeit solche Sätze vom Oberbürgermeister zu hören. „Und zwar so, dass es die Öffentlichkeit auch mitbekommt“.
Im Hintergrund arbeitet die Verwaltung gerade an der Schaffung des neuen Fachbereichs Migration und Integration. 160 Mitarbeiter werden sich dann laut Stadt aus einer Hand um Aufgaben rund um Ausländer- und Staatsangehörigsangelegenheiten, die Betreuung und Versorgung sowie die Integration kümmern.
