Haushaltsentwurf 2018 Krefelder Haushaltsentwurf: Zahlen sind „logisch, sauber, ehrlich“
Im Rat legte Kämmerer Ulrich Cyprian am Donnerstagabend den Haushaltsentwurf 2018 vor. Im November soll er beschlossen werden.
Krefeld. Die Einbringung des Haushaltsentwurfs bei strahlendem Sonnenschein — das ist eine Premiere. In der Ratssitzung präsentierte Stadtkämmerer Ulrich Cyprian am Donnerstag die Zahlen für das Jahr 2018. Das mittelfristige Ziel: der Haushaltsausgleich im Jahr 2020. Das kurzfristige: die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 in der Novembersitzung des Rates. Zuletzt hatten sich SPD, CDU und Grüne als haushaltstragende Fraktionen präsentiert.
In den Augen von Oberbürgermeister Frank Meyer ist der Haushaltsentwurf 2018 „ein weiterer Meilenstein“, um aus dem Nothaushalt zu kommen, die „logische und störungsfreie“ Fortsetzung der Finanzplanung seit 2015 und ein „ehrlicher Haushalt, der auf grundsoliden Füßen“ stehe. Dass das Konsolidierungsziel mit mehr als 90 Prozent erreicht sei, zeige, dass Krefeld auf dem richtigen Weg sei.
Der Haushalt 2018 bietet laut Meyer „unglaublich viele Chancen“. Als da sind: 99 Millionen Euro, die bis 2021 in Sanierung, Umbau und Erweiterung der Schulen fließen; fünf Millionen Euro im Rahmen des Programms Gute Schule für die Digitalisierung; 110 Millionen Euro zwischen 2017 und 2021 für den Ausbau und die Sanierung von Radwegen. Promenade, Stadthaus, Stadtwaldhaus, die Häuser Lange und Esters, Rennbahn und Stadtbad sowie 1,6 Millionen für den Großmarkt und Baumpflanzungen: Oppumer Straße, Breitendyk, Markt- und Tannenstraße stehen auf der Agenda. „Langfristig überlegen wir, ob und wie man allen wichtigen Einfallstraßen wieder Alleecharakter geben kann.“
Absegnen sollen die Politiker auch den Vorschlag, den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) um vier Stellen aufzustocken, damit künftig drei Patrouillen im Zweierteam unterwegs sind, zwei Dienstfahrzeuge inklusive. Und: Eine Task-Force soll einen Instandsetzungsplan für die Sanierung der Sportstätten erarbeiten.
Auch wenn Kämmerer Ulrich Cyprian es für „immens wichtig“ hält, am strengen Konsolidierungskurs festzuhalten und für Wünsche „nach wie vor keinerlei Spielraum besteht“, will OB Meyer „die Dynamik, die in der Stadt zu spüren ist“ nutzen. Die Verwaltung wolle in die Zukunft, in die Bildung und ins Stadtbild investieren. „Dafür hoffen wir auf die Zustimmung der Politik.“
Das Zahlenwerk der Kämmerei stellt dar, dass im Jahr 2020 nicht nur eine schwarze Null in der Bilanz steht, wie im Haushaltssicherungskonzept als Ziel vorgegeben, sondern 6,3 Millionen Euro Plus ausgewiesen werden.
Im Haushalt 2018 sind 833 Millionen Euro als Gesamtertrag ausgewiesen, das Jahresergebnis mit immer noch 21,1 Millionen Euro im Minus.
Bei unveränderten Hebesätzen wird die Grundsteuer A (265 %) unverändert mit 160 000 Euro angesetzt, die Grundsteuer B (533 %) mit 47,2 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen (Hebesatz 480 %) sollen auf knapp 128 Millionen Euro steigen. Er habe „auskömmliche Werte“ angesetzt, sagt Cyprian. In der Endabrechnung des Jahres 2016 stünden 136,6 Millionen Euro.
Der dickste Batzen im Bereich der Aufwendungen (insgesamt 861 Millionen Euro): Personal (206 Millionen Euro), Sach- und Dienstleistungen (160 Millionen Euro) und Transferleistungen (295 Millionen Euro). Sozialleistungen und die Aufwendungen im Bereich Kinder-Jugend- und Familienhilfe sind 2018 mit knapp 350 Millionen Euro veranschlagt.
