Mitsprache Beim Hirschfelder-Platz reden Bürger mit
Künftig soll es bei städtebaulich großen Projekten ein Moderationsverfahren geben. Das ist das Fazit aus der Karlsplatz-Diskussion.
Krefeld. Künftig sollen konsequent Anwohner, Geschäftsleute und Innenstadtakteure schon vor der eigentlichen Planung neuer oder umzubauender Plätze beteiligt werden. Das ist eine Erkenntnis aus der Diskussion über die Verkehrsführung des Karlsplatzes, die in den vergangenen Wochen teilweise sehr emotional geführt wurde und die für Zerwürfnisse zwischen Politikern, Bürgern und Verwaltung gesorgt hat.
Im Planungsausschuss am Dienstagabend bekräftigten die Vertreter der großen Fraktionen und die Verwaltung den Wunsch, sogenannte Moderationsverfahren künftig im Vorfeld durchzuführen. Als Erstes beim neu zu gestaltenden Dr.- Hirschfelder-Platz.
„Das ist eine sehr gute Idee, die wir uns für alle großen Projekte zunutze machen sollten, um im Vorfeld zu wissen, was die Bevölkerung will“, sagt Grünen-Fraktionschefin Heidi Matthias. „Die SPD ist nicht zufrieden mit dem Prozess rund um das Kaiser-Wilhelm-Museum. Die Bürger müssen vorher beteiligt werden und die Fakten, Rahmenbedingungen und Zielsetzungen der Planung künftig klarer sein als in der Vergangenheit“, sagt der baupolitische Sprecher Jürgen Hengst im Rückblick. Allerdings lässt er auch keinen Zweifel daran, dass die letztendliche Entscheidung über die künftige Gestaltung die Fachausschüsse und der Rat verbindlich treffen.
Ein Moderationsverfahren ersetzt auch für den baupolitischen Sprecher der CDU, Jürgen Wettingfeld, nicht das Verfahren gemäß Bebauungsplan und Baugesetzbuch: „Es fördert aber die Diskussionskultur und macht deutlich, dass um eine Lösung gerungen worden ist.“ Diese Erkenntnis habe er beim Moderationsverfahren der CDU zum Karlsplatz am Montagabend gewonnen.
Bei der Neugestaltung des Dr.-Hirschfelder-Platzes soll es ein zweistufiges Moderationsverfahren durch ein externes Büro geben. Der circa 4200 Quadratmeter große Platz hinter dem Kaufhof-Parkhaus wird derzeit als Parkplatz mit 123 Kurzzeitplätzen genutzt. Quantitativ unerheblich, wird er dennoch als letzte zusammenhängende ebenerdige Parkmöglichkeit außerhalb der Parkhäuser in der östlichen City stark genutzt. Die bisherigen Überlegungen reichen von einer kompletten Umgestaltung zu einer Grünfläche, einer teilweisen Bebauung mit Tiefgarage bis hin zur Beibehaltung des Parkplatzes.
In der Verwaltung liegt eine umfangreiche Analyse schon seit längerem vor. Da die aber den Fraktionen nicht bekannt ist, wurde das Moderationsverfahren am Dienstag zunächst nicht beschlossen. Wenn die Fakten allen bekannt sind, soll in der nächsten Sitzung im Dezember die Entscheidung fallen. Auch für die Umgestaltung des Dionysiusplatzes wäre dieses Vorgehen sinnvoll gewesen.
