Bürgerfragestunde in Krefeld Vom Kaugummispucken bis hin zu Parkverstößen
Krefeld · In der jüngsten Einwohnerfragestunde im Krefelder Rat sorgten Antworten auf Fragen eines Bürgers für Komik.
Die Einwohnerfragestunde gehört zum festen Ritual jeder Ratssitzung. Exakt 60 Minuten lang werden Bürger-Fragen beantwortet, die zuvor schriftlich bei der Stadt eingereicht wurden. In der jüngsten Sitzung ging es dabei thematisch unter anderem um die Sauberkeit in Krefeld. Die Antworten zu einer Kette von neun Fragen eines einzelnen Bürgers gab Stadtkämmerer Ulrich Cyprian – teilweise durchaus mit Sinn für Komik.
Kaugummi: „Wie viele Verunreinigungen durch Kaugummi wurden in der gesamten Stadt im Jahr 2019 festgestellt und geahndet?“ Auf diese Anfrage hin holte Cyrian ein wenig aus. Denn es liege in der Natur der Sache, dass „im unmittelbaren Umfeld von uniformierten Dienstkräften solcherlei Tatbestände nicht bzw. kaum auftreten“, so der Kämmerer wortwörtlich. Zudem sei die „deliktmäßige Zuordnung von Kaugummi-Verstößen im Einzelfall sehr schwierig, da hiermit eine genaue Beobachtung des Täterverhaltens (zum Beispiel Kaubewegung des Mundes) erforderlich ist“. Trotz dieser Schwierigkeiten werden im Monat aber zehn Kaugummi-Verstöße festgestellt und geahndet.
Zigarettenkippen: Auch die Zahl der Verunreinigungen durch Zigarettenkippen im Jahr 2019 haben den Fragesteller interessiert. Laut Cyprian werden bis zu 150 Fälle im Monat vom Kommunalen Ordnungsdienst aufgegriffen. Im Wiederholungsfalle und bei schwerwiegenderen Verstößen werde unmittelbar ein Verwarn- oder Bußgeldverfahren ausgelöst – im Jahr 2019 gab es 19 Fälle.
Illegale Müllentsorgung: Insgesamt 2732 Meldungen über illegale Müllentsorgung sind 2019 über das Meldeportal Maak-Et (seit April 2019 im Einsatz) beim Kommunalbetrieb Krefeld eingegangen. Über den Fachbereich Umwelt und Verbraucherschutz wurden 39 Fälle sowie 12 490 Fälle über die GSAK gemeldet. Festgestelle Umweltsünden werden in der Regel über Verwarn- und Bußgeldverfahren sanktioniert, soweit ein Verursacher ermittelt werden konnte.
Graffiti: Auch zu Schmierereien an der Wand hat der Krefelder eine Anfrage gestellt. Im Jahr 2019 ließ die Stadt 13 Graffiti entfernen. Dabei entstand ein Schaden in Höhe von 28 888 Euro und 44 Cent. Nur in einem Fall konnte ein Täter ermittelt werden. „Hier wurden 267,75 Euro beigetrieben“, berichtet der Kämmerer.
Bettelei: 100 Fälle von aggressivem Betteln stellt der Kommunale Ordnungsdienst im Monat fest. Die Ahndung solcher Verstöße erfolge bei erster Auffälligkeit in der Regel als mündliche Verwarnung, so Cyprian. Im Wiederholungsfalle und bei schwerwiegenderen Verstößen werde unmittelbar ein Verwarn- oder Bußgeldverfahren ausgelöst.
Fahrräder auf Bürgersteigen: Die Antwort schuldig bleiben musste Cyprian bei der Frage nach der Zahl der Fälle von illegalem Befahren des Bürgersteigs durch Radfahrer. Die Überwachung des fließenden Verkehrs sei Sache der Polizei, so der Stadtkämmerer. Soweit sich ein Radfahrer dem Zugriff des KOD entziehe, etwa durch einfaches Weiterfahren, erfolge eine direkte Meldung an die Polizei.
Lieferverkehr: Auch der Lieferverkehr in der Fußgängerzone außerhalb der Ladenzeiten hat den Fragesteller beschäftigt. Insgesamt neun Tatbestände könnten geahndet werden, so Cyprian. 2019 seien im Stadtgebiet 2315 Verwarnungen/Bußgelder seitens KOD und Polizei ausgesprochen worden.
Parkverstöße: Gefragt worden ist auch nach dem Befahren und Parken rund um das Behnisch-Haus. „Im Jahr 2019 wurden auf der Petersstraße 388 sowie auf der Lohstraße insgesamt 201 Verwarnungen/Bußgelder seitens KOD und Polizei ausgesprochen“, informierte der Kämmerer.
