Krefeld Der Haushalt ist wieder in der Spur
Klarer Zeitplan: Der Haushaltsentwurf liegt jetzt vor. Im Dezember soll er verabschiedet werden. Es sei, sagt Oberbürgermeister Frank Meyer, „ein Kraftakt“ gewesen.
Krefeld. In der Ratssitzung am Donnerstag legte die Verwaltungsspitze den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vor. Statt wie in der jüngeren Vergangenheit über Zahlen zu reden, bis das Jahr fast vergangen ist, kehrt Krefeld damit zu einem Modus zurück, der die Kämmerei zunächst einmal ins Schwitzen brachte. Es sei, sagt Oberbürgermeister Frank Meyer lobend, „ein Kraftakt“ gewesen.
Noch im Dezember soll der Haushaltsplan verabschiedet werden, den die Bezirksregierung in Düsseldorf dann — hoffentlich — zeitnah genehmige. „Erst dann ist die Verwaltung handlungsfähig“, betont Meyer. „Es gibt der Stadt und ihren Partner Handlungssicherheit.“ Im kommenden Jahr ist der Ablauf noch ambitionierter: Schon vor der Sommerpause will die Kämmerei die Zahlen vorlegen.
Soll der Haushaltsplan 2017 im Dezember 2016 verabschiedet werden, bleibt nicht viel Zeit für Diskussionen. Entsprechend hofft Meyer auf eine „breite Mehrheit im Rat, die die Verantwortung übernimmt“. An den Schwerpunkten, die der OB setzt, werden sich die Geister nicht scheiden. 58 Millionen Euro sollen im Zeitraum bis 2020 in Neubau, Umbau und Sanierung der Schulen fließen. „Das ist bitter nötig“, sagt Meyer. Die Eigenmittel seien fest eingeplant, Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2010“ sind darin nicht enthalten. Bis zu 24 Millionen Euro könnten also noch zusätzlich fließen.
Nicht weniger wichtig für den Vorsitzenden des Präsidiums der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte: Radwege und Straßen sollen neu gebaut und saniert werden: 70,6 Millionen Euro sind dafür vorgesehen). Von der besseren Infrastruktur werde und soll auch die Wirtschaft profitieren. „In der Vergangenheit haben wir da weniger gemacht als gut für die Stadt gewesen wäre“, sagt der OB.
Unter dem Schlagwort „Krefelder Erbe sichern“ wird die geplante 9,2-Millionen-Investition in die Häuser Lange und Esters, das Stadthaus und das Stadtwaldhaus gehen. Gebündelte Gebäude mit stadtbildprägender Struktur und Nutzung — wie es auch das Stadtwaldhaus sei — dürften nicht gefährdet werden.
Kämmerer Ulrich Cyprian sieht Krefelds Finanzen auf einem guten Weg. Das habe auch die Bezirksregierung in ihrer Hauhaltsgenehmigung 2016 bestätigt. Sie sei „sehr zufrieden“, gibt Cyprian das Lob aus Düsseldorf wieder.
Was ebenso gelte sei, dass die Behörde aufmerksam auf die Zahlen schaue und im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts, das bis 2020 einen Haushaltsausgleich vorsehe, auch kleine Beträge im Blick behalte und für Abweichungen eine Kompensation erwarte. Cyprian sieht keinen Anlass zur Sorge: Krefeld sei heute mit 38 Millionen Euro in den Miesen, bis 2020 werde im Gesamtergebnisplan jedoch nach derzeitiger Kalkulation ein Plus von 5,6 Millionen stehen.
Disziplin bei der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts ist gefordert, aber es gibt von der Verwaltung auch ein Versprechen: Das städtische Leistungsangebot soll nicht beschnitten, keine Einrichtungen geschlossen und schwerpunktmäßig in Kinder und Bildung investiert werden.
