FDP: „Was die Krefelder Bau GmbH nicht alles kann“
Die FDP-Stadtratsfraktion äußert ihr Befremden darüber, dass die Krefelder Bau GmbH die Verantwortung für das Stadtwaldhaus übernehmen soll. „Als wir im Rahmen der Haushaltsberatungen vorschlugen, sich der Krefelder Bau GmbH zur Durchführung des Programms ,Gute Schule 2020’ zu bedienen, wurde dies vom Vorstand der Gesellschaft abgelehnt.
Als Argument wurde uns genannt, dass die Kapazitäten der Bau GmbH ausgelastet seien und eine zusätzliche Übernahme von Aufgaben nicht möglich sei“, erklärt Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.
„Man hat den Eindruck, dass sehr wohl noch Kapazitäten bei der Krefelder Bau GmbH frei sind, dass es aber politisch nicht gewollt ist, die Durchführung des Programms ,Gute Schule 2020’ aus den Händen der Verwaltung zu geben.“
Die FDP-Fraktion befürchtet weiterhin, dass die Verwaltung mit „Gute Schule 2020“ überfordert ist, und dass deswegen vor allem die dringende Sanierung der Schulen nicht mittels des Landesprogramms angegangen wird. Die FDP-Fraktion verweist auf die Stadt Düsseldorf, die eine stadteigene Gesellschaft anstelle der Verwaltung beauftragt habe. „Die dortigen Erfahrungen sind gut, da die Gesellschaft effektiver und zügiger die Landesmittel einsetzen kann, als dies bei einer Stadtverwaltung möglich ist.“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte sich die FDP-Fraktion dafür ausgesprochen, das Stadtwaldhaus zu veräußern, da es nicht Aufgabe einer Kommune sei, solche Einrichtungen zu unterhalten und zu verpachten.
