Haushalt 2018 Geld für Seidenweberhaus-Projekt
SPD-Chef Benedikt Winzen will Geld für eine neue Veranstaltungsstätte im neuen Haushalt verankern - wie auch immer sie am Ende aussieht. Und mehr Personal einstellen.
Krefeld. Am 12. Dezember soll der Haushalt 2018 im Stadtrat verabschiedet werden, den Entwurf hat Kämmerer Ulrich Cyprian bereits im Juli vorgelegt. Die Eckdaten lesen sich gar nicht schlecht für eine Kommune, die bis vor wenigen Jahren finanziell noch mausetot war. Die Konsolidierung schreitet voran, 2021 rechnet Cyprian sogar mit einem konsumtiven Überschuss von etwa 6,5 Millionen. Und jetzt wird auch noch die Umlage an den Landschaftsverband Rheinland gesenkt, womöglich insgesamt um 0,75 Prozent, was weitere zwei bis drei Millionen Euro ausmachen könnte.
Es gibt Handlungsspielraum. Und damit Diskussionen. Die SPD-Fraktion möchte unter anderem bereits im neuen Haushalt Geld für eine neue Veranstaltungsstätte einstellen. Wie auch immer sie aussieht. Und sie hat die Großprojekte besonders im Blick, neben dem Seidenweberhaus, das Badezentrum, die Grotenburg, die Bezirkssportanlagen, die Eishallen und den Spitzensport.
Pinguine-Chef Wolfgang Schulz würde jetzt wahrscheinlich sowas sagen wie: „Ich werde das Messer nicht im Schwein stecken lassen.“ SPD-Fraktionschef Benedikt Winzen meint dasselbe, wenn er mit Blick auf die anstehende Haushaltsdebatte formuliert: „Die Pinguine sind ein wichtiger Werbeträger für die Stadt, wir führen die Gespräche über den neuen Vertrag mit Hochdruck und sicher gibt es dort Potenziale.“ Heißt: Auch die SPD will sich für den Fortbestand des Krefelder Eishockey stark machen. Nach Kräften jedenfalls. „Die Chancen und Risiken müssen vernünftig verteilt werden. Am Ende kann es nicht sein, dass eine städtische Tochter wie die Seidenweber GmbH für sportliche Fehlentscheidungen mit haftbar gemacht wird.“
Zumal der errechnete Überschuss aus Winzens Perspektive sicher ein deutliches Zeichen einer kontinuierlichen Konsolidierungspolitik sei, „aber kein Grund, sich zurückzulehnen. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 860 Millionen Euro. Wir stehen weiterhin vor einer Herkulesaufgabe.“ Dazu gehöre auch das Luxusproblem, die Landes- und Bundesmittel zu verbauen.
Zu den 20 Millionen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I (KinvFG) und den 30 Millionen aus dem Paket „Gute Schule“ gesellen sich jetzt wahrscheinlich noch 20 aus dem zweiten KinvFG-Paket. Viele Kommunen stünden vor der Herausforderung, diese Gelder auch abzurufen und zu verbauen. Dafür benötige man genug qualifiziertes Personal, der Wettbewerb unter den Städten sei in vollem Gange. Zuletzt wurden in Krefeld 15 entsprechende Stellen geschaffen, Winzen möchte weiter aufstocken. Wie im Kommunalen Ordnungsdienst, wo die Stadt bereits vier neue Stellen vorsieht. „Wir verfolgen weiterhin die Konzept-Idee Sicherheit und Sauberkeit.“
Aufrechterhalten will die SPD außerdem den Fördertopf für den Krefelder Sport, eine „schnelle Hilfe für die Vereine“. 150 000 sind derzeit darin, mehr Geld für Spielplätze soll es auch geben.
Vorsorgen möchten die Sozialdemokraten vor allem bei den Groß-Projekten. „Da ist noch keine Position hinterlegt im Haushalt und das wollen wir jetzt tun.“ Gut vorstellbar, dass etwa die Mietkosten für ein neues Kongresscenter auf dem Theaterplatz respektive für ein Kesselhaus spätestens über einen Nachtragshaushalt eingebracht werden.
