Bis 16. Juli müssen die Parteien ihre Kandidaten melden und diese bei  „Aufstellungsversammlungen“ wählen. Dafür kommen durchaus 100 oder mehr Parteimitglieder zusammen. Zwar wäre das unter Einhaltung der Hygienevorschriften inzwischen erlaubt, man bräuchte dafür aber entsprechend große Räume. Wir haben nachgefragt, wie die Parteien in Krefeld zum Wahltermin stehen.

„Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass die Wahlen stattfinden an dem Tag“, sagt Geschäftsführer Björn Rüsing. Die Frist für die Abgabe der Wahlvorschläge für die OB-Kandidaten, Rats- wie auch Bezirksvertreter-Kandidaten beim Krefelder Wahlamt am 16. Juli ist im vergangenen Jahr schon festgelegt worden. Beim Parteitag im vergangenen November sei das Wahlprogramm verabschiedet worden, das jetzt – vor dem Hintergrund der Pandemie – noch einmal angepasst werde, etwa im Hinblick auf den Haushalt. „Wir sind unserem Ziel von 2014, den Haushaltsausgleich zu erreichen, sehr nahe gekommen und müssen nun aber aufgrund der Covid-19-Pandemie mit zusätzlichen finanziellen Belastungen rechnen und umschichten“, sagt Rüsing.

Personell hat sich der Parteivorstand schon einstimmig für Frank Meyer als erneuten OB-Kandidaten ausgesprochen ebenso wie für die Rats- und Bezirkskandidaten, die formal bei der Vertreterversammlung – unter den neuen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften – in der Halle Kaja-Plaza gewählt werden. Von den derzeit fast 1000 Mitgliedern werden 100 zuvor von den Ortsvereinen gewählte Delegierte daran teilnehmen.

Die Krefelder Christdemokraten werden ihre ursprünglich am 28. März geplante Vertreterversammlung am 5. Juni im Stadtwaldhaus nachholen und dort die Rats- und Bezirkskandidaten offiziell wählen. „Es wird ab dem Versand der Briefwahlunterlagen Anfang August einen konzentrierten Wahlkampf geben“, verspricht Kreisgeschäftsführer Georg Alfes. Dass die Wahl noch abgesagt wird, glaubt er nicht. 2014 war die letzte Kommunalwahl. Um sie zeitgleich mit der OB-Wahl durchführen zu können, ist die reguläre Legislaturperiode von fünf Jahren um ein Jahr verlängert worden. „Das stößt verfassungsrechtlich an die Grenzen“, sagt Alfes.

Auch Kerstin Jensen glaubt fest an den Wahltermin und hat sich auch schon auf die Stichwahl am 27. September innerlich eingestellt. Ihr Wahlkampfprogramm wird sie erst bei der Vertreterversammlung vorstellen. Die Themen Wirtschaft, Innenstadt-Gestaltung, Ökologie wie auch Finanzen werden noch einmal überdacht. „Für die Bürger ist es wichtiger, bei den 1800 fehlenden Kita-Plätzen anzufangen, als über ein Millionen schweres neues Verwaltungsgebäude nachzudenken, wenn die Gewerbesteuereinnahmen nicht mehr so sprudeln wie bislang.“

OB-Kandidat Thorsten Hansen und die Grünen stellen sich mit ihrem Wahlkampf auf den 13. September ein. Niemand wisse bei einer möglichen, rechtlich aber bedenklichen Verschiebung, wie die Bedingungen im Hinblick auf Covid-19 im nächsten Frühjahr seien. Andererseits sei es für Wählergruppierungen schwierig, in der jetzigen Zeit die nötigen Unterschriften für die Kandidatenlisten zu sammeln. „Eine Gleichbehandlung aller politischen Akteure muss aber gegeben sein“, sagt Hansen. Im Mai wird die Mitgliederversammlung der Grünen stattfinden, ein genauer Termin steht noch nicht fest. 250 Mitglieder zählt die Partei. Angesichts eines Mindestabstands von 1,50 Meter bei nun wieder erlaubten Partei-Versammlungen gibt es aber keine geeigneten Räume in Krefeld für alle, weshalb die Grünen über eine digitale Live-Veranstaltung nachdenken. Ihr Wahlprogramm haben sie im Hinblick auf Corona überarbeitet.

Fraktionschef Joachim C. Heitmann geht vom Wahltermin am 13. September aus, zumal der Landesgesetzgeber keine Anstalten mache, irgendetwas am Kommunalwahlgesetz zu ändern. Die am 21. März verschobene Kreiswahlversammlung findet jetzt am 9. Mai in der Aula der Gesamtschule Kaiserplatz statt. Von den 190 Mitgliedern (Stand Donnerstag) erwartet Heitmann 50 bis 60, die in zwei Räumen tagen würden mit zwei Meter Abstand, Mund-Nasen-Schutz, Handschuhen, separaten Zu- und Ausgang und mehr.

Das Wahlprogramm ist geändert worden. „Wir reden über eine völlig andere wirtschaftliche Situation, die Finanzsituation der Stadt ändert sich, Verwerfungen im Wirtschafts- und Arbeitsleben kommen auf uns zu“, so Heitmann. Deshalb müsse darüber nachgedacht werden, ob sich die Stadt eine neue Veranstaltungshalle und Verwaltungsgebäude leisten könne.

„Die Linke in NRW ist für eine Verschiebung der Wahl“, erklärt Geschäftsführer Wolfgang Dresen. Kleine Parteien haben in seinen Augen keine Chance. Sie seien angewiesen auf Flugblattverteilen und Infostände im Wahlkampf, aber das falle jetzt größtenteils weg. Für kleine Gruppierungen hält er die jetzige Situation sogar für rechtlich bedenklich, weil kein Gleichheitsgrundsatz geboten sei. Dennoch geht er davon aus, dass die Kommunalwahl am 13. September stattfindet. Die Wahlversammlung für die 80 bis 90 Mitglieder soll Mitte oder Ende Mai stattfinden, entsprechende Räumlichkeiten seien angefragt.

Der Kreisverband der AfD hat noch vor den Einschränkungen durch die Pandemie  ihre Wahlversammlungen an zwei Tagen Anfang März durchführen können und dabei alle Direktkandidaten für die 29 Ratswahlbezirke gewählt, laut Sprecher Burkhard Schröder. Wegen der wieder möglichen OB-Stichwahlen tritt die Partei mit Martin Vincentz (MdL) als eigenem OB-Kandidat an.  Mit Infoständen, Flugblättern und Wahlplakaten will die AfD den Wahlkampf bestreiten, die auf Parteiveranstaltungen jedoch verzichten will.

Anders als die Partei der Piraten und der Partei muss die Unabhängige Wählergemeinschaft, derzeit mit Andreas Drabben im Rat vertreten, keine Unterschriften für die Wahlvorschläge sammeln. „Weil wir die ganze Zeit als UWG im Rat gesessen haben“, erklärt Drabben. Er glaubt auch fest daran, dass die Wahlen stattfinden werden. 25 Mitglieder zählt die UWG in Krefeld, die alle Kandidaten für die 29 Ratswahlbezirke zusammen habe wie auch einen eigenen OB-Kandidaten. Der Name werde aber erst bei der Wahlversammlung bekannt geben. Ein Termin steht allerdings noch nicht fest.