Meinung Ein harter Schlag
Bundesweit gibt es in diesen Tagen lautstarke Proteste gegen die für 2024 geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung. Von einem „sozialen Kahlschlag“ ist da die Rede, denn allein das Ressort von Arbeitsminister Hubertus Heil soll Hunderte Millionen Euro weniger ausgeben – unter anderem im Bereich der Förderung von Langzeitarbeitlosen.
Mit Recht spricht Hansgeorg Rehbein, Vorsitzender der Krefelder Tafel, von einem harten Schlag für Wohlfahrtsverbände. Denn allein in Krefeld wären von diesen Sparmaßnahmen im Bereich SGB II mehr als 500 Menschen direkt betroffen. Der mögliche Wegfall von Stellen, die das Jobcenter finanziert, hätte zum Beispiel für die Krefelder Tafel gravierende Folgen. Sind es derzeit doch vielfach solche Kräfte, die im Tafel-Bunker die schweren Kisten mit Obst, Gemüse und Konserven von A nach B wuchten.
In den Chor derer, die vom Kahlschlag sprechen, will der Leiter des Krefelder Jobcenters indes nicht einstimmen. Er hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass im Laufe der nächsten Wochen viele der harten Einschnitte teilweise zurückgenommen werden. Diese Hoffnung ist berechtigt, denn der vielfache Protest wird bei der Politik erfahrungsgemäß nicht ungehört bleiben. Andererseits sollte aber niemand erwarten, dass Finanzminister Lindner deshalb seine Zielvorgaben an die einzelnen Ministerien vollständig zurücknimmt. Thomas Becker als Chef des Jobcenters tut auf jeden Fall gut daran, sich auf alle möglichen Szenarien einzustellen.