Nachgehakt Visser-Nachfolge wird bald ausgeschrieben
Krefeld · OB Meyer will dem Rat im März auch neuen Zuschnitt der Dezernate präsentieren.
Seit Ende des vergangenen Jahres hat die Stadt Krefeld einen Beigeordneten weniger: Thomas Visser musste die Verwaltung verlassen, da seine Amtszeit vom Stadtrat nicht verlängert worden war. Mit einer Nachfolge-Regelung hat sich Oberbürgermeister Frank Meyer bewusst Zeit gelassen: Schon im November kündigte er an, dass er die Zuständigkeiten der Dezernate neu definieren wolle. Damit ist er mittlerweile gut voran gekommen: In der März-Sitzung des Stadtrates soll formal über die Ausschreibung der vakanten Beigeordneten-Stelle entschieden werden. „Es ist beabsichtigt, bis dann den neuen Zuschnitt der Geschäftsbereiche festzulegen“, kündigt Stadtsprecher Timo Bauermeister an.
Frank Meyer hatte seinerzeit erklärt, dass er die Aufgabenverteilung im Verwaltungsvorstand an gesellschaftliche Entwicklungen anpassen wolle. Dabei solle der Wunsch der IHK, der Industrie-Vereinigung Krefeld-Uerdingen und des Rheinhafens, einen Wirtschaftsdezernenten zu benennen, einbezogen werden. Außerdem möchte der OB die Themen Digitales, Klima, Mobilität und Nachhaltigkeit in die Pläne einbeziehen
Bis zur Ratssitzung am 26. März müssen die früheren Arbeitsfelder von Thomas Visser weiterhin auf mehrere Schultern verteilt werden. Kommissarisch wird der Fachbereich Umwelt und Verbraucherschutz derzeit vom Beigeordneten Marcus Beyer geführt, der Fachbereich Soziales vom Beigeordneten Marcus Schön und der Fachbereich Gesundheit von Stadtdirektorin Beate Zielke.
Mehrfach war zuletzt allerdings zu hören, dass es dadurch zu Verzögerungen bei der Bearbeitung mancher Themenbereiche komme. So unter anderem bei der Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Krefeld. Dem widerspricht die Stadtverwaltung deutlich. „Ganz klar nein“, sagt Timo Bauermeister zu angeblichen Verzögerungen. Es habe selbstverständlich vorab Abstimmungen zur Übergabe der Themen und Aufgaben auf Dezernentenebene gegeben – und im Anschluss Gespräche zwischen den Beigeordneten und den Fachbereichsleitungen über alle relevanten Sachverhalte. „Diese Gespräche werden seitdem regelmäßig geführt.“
Das gelte auch für das Thema Drogenkonsumraum. Hier sei der Stand wie folgt: Die Verwaltung habe eine Vorlage erstellt für die Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Senioren am 25. Juni 2019. Diese Vorlage beschreibe ausführlich, dass es für die Einrichtung eines Drogenkonsumraumes bestimmter Voraussetzungen bedürfe. Das Land NRW regele dies in der Verordnung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen und in der Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen. Dazu gehörten auch bauliche Bestimmungen.
Der Ausschuss, so Bauermeister weiter, habe die Vorlage des Fachbereichs Gesundheit in seiner Sitzung zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, auf der Grundlage der Darlegungen Kriterien für mögliche Standorte zu ermitteln und ein in Frage kommendes Betreibermodell zu konzipieren. „Dies soll in der ersten Jahreshälfte 2020 entwickelt werden. Aktuell laufen die entsprechenden Vorbereitungen und Recherchen“, informiert der Stadtsprecher.
