SPD Krefeld soll 16 Millionen Euro für Unterbringung von Flüchtlingen erhalten
Krefeld. Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen, das teilten die SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen am Donnerstag mit.
Demnach werden rund 1,37 Milliarden Euro als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. „Davon erhält Krefeld nach jetzigen Prognosen insgesamt 16,3 Millionen Euro“, so Spanier-Oppermann und Hahnen.
Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 soll die Aufstockung nach aktuellen Berechnungen des Innenministeriums NRW-weit nochmals 931 Millionen Euro betragen.
Der Betrag wachse auf die genannten 1,37 Milliarden Euro, welche den Kommunen 2016 zur Verfügung stehen sollen. Die Erhöhung ergebe sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im Flüchtlingsaufnahmegesetz, die in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden soll.
„Krefeld kann zusätzlich mit rund 11 Millionen Euro als pauschale Zuwendung vom Land rechnen. Die geänderte Stichtagsregelung ist somit ein sehr gutes Signal für Krefeld. Die Landesregierung wird den Landeshaushalt somit für 2016 um mehr als 900 Millionen Euro nur für das FlüAG aufstocken. Das ist ein gutes Signal für die Kommunen in NRW. Sie werden von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen“, so die beiden SPD-Politiker Spanier-Oppermann und Hahnen.
