Kritik an Ausländerbehörde
Der Fachbereich ist unterbesetzt, deshalb kommt es zu langen Wartezeiten und oft auch zu Ärger.
Krefeld. Die Kundennummer 62 wird nach etwa zehn Minuten auf dem Display im Warteraum angezeigt. Es ist 11.30 Uhr. Antonia (Name geändert) aus Italien ist an der Reihe. Sie will in der Krefelder Ausländerbehörde den Antrag auf einen Ausweis für ihren Sohn voranbringen. „Das geht hier nicht immer so schnell, man muss Glück mit dem Sachbearbeiter haben. Aber heute hat alles gut geklappt“, sagt die Frau.
Für viele Menschen mit Migrationshintergrund ist die Ausländerbehörde eine wichtige, wenn nicht die erste Anlaufstelle in Krefeld. Fragen zum Aufenthaltsstatus in Deutschland oder wie das Leben vor Ort geregelt werden kann, werden hier geklärt.
An anderen Tagen und für Nicht-EU-Bürger stellt sich die Lage dagegen häufig weniger reibungslos dar: „Ich warte hier schon über eine Stunde — und nichts passiert“, beklagt sich eine ältere Frau aus den ehemaligen GUS-Staaten. Sie muss Fragen zu ihrem Aufenthaltsstatus klären und unterliegt, da sie aus einem sogenannten Drittstaat stammt, strengeren Vorschriften als Menschen aus EU-Ländern. Der Warteraum ist voll und viele ungeduldige Blicke schweifen umher.
Der Leiter des Krefelder Integrationsausschusses Christoph Bönders (Grüne) findet wenig Lob für die Ausländerbehörde. Er bemängelt die chronische Unterbesetzung und mangelnde Flexibilität im Umgang mit den Menschen. „Wenn in dem Amt um 9.25 Uhr der Nummernautomat abgeschaltet wird, der erst fünf Minuten zuvor aktiviert worden ist, dann stimmt etwas mit der Organisation nicht.“ Er bezieht sich auf Berichte im Integrationsausschuss, in denen Missstände genannt wurden.
„Wir haben für Krefeld ein kommunales Integrationskonzept erstellt, weil in der Stadt viele Migranten leben“, sagt Bönders. Was darin unter „kundenorientiertes Leitbild“ aufgeführt sei, lasse in der Umsetzung zu wünschen übrig. So würde die Stadt das Vorsprechen der Kunden weder zeitlich noch dem Umfang angemessen gewährleisten, es gebe lange Wartezeiten und die telefonische Erreichbarkeit sei schlecht. Desaströse Bedingungen für Hilfsbedürftige sind das laut Bönders, die auch der Leiter des zuständigen Fachbereichs Ordnung, Georg Lieser, im Ausschuss selbst unerwartet deutlich umschrieben habe.
Den Personalbedarf bestätigt Lieser der WZ. Zwei Planstellen habe er in Aussicht gestellt bekommen. „Es muss aber allen klar sein, dass neue Mitarbeiter angesichts der oft komplizierten Sachlagen beim Aufenthaltsrecht eine Einarbeitungszeit von bis zu einem Jahr benötigen.“
Wenn es zu Problemen käme, sei das Leistungs-Soll der Mitarbeiter einfach oft ausgeschöpft, nimmt Lieser seine Mitarbeiter in Schutz. Das Kundenkontingent sei groß. Aber er nimmt auch Kritik an: „Eine gewisse Betriebsblindheit will ich nicht abstreiten. Allerdings häuft sich der Stress. Niemand wird aus dem Amt gehen, ohne dass die Bearbeiter die Person darauf hinweisen, wie und wann sie sich melden kann.“
Auf WZ-Anfrage heißt es beim Presseamt der Stadt: „Es sind derzeit zwei Stellen in der Abteilung Aufenthaltsrecht sowie eine überplanmäßig anerkannte Funktion frei. Es ist geplant, ab 1. August bzw. 1. September zwei Prüfungsabsolventen einzusetzen. Zudem werden bereits zwei überplanmäßige Kräfte beschäftigt. Der Einsatz weiterer Kräfte wird geprüft.“
Zur grundsätzlichen Kritik verweist das Presseamt auf ein Projekt zur „Interkulturellen Orientierung der Stadtverwaltung Krefeld“. Dabei würden verschiedene Maßnahmen erarbeitet, um mehr Migranten für die Verwaltungsarbeit zu gewinnen.
Damit wäre einer der Vorschläge aus dem Ausschuss aufgegriffen. Ein Kritikpunkt bleibt laut Christoph Bönders: Man müsse den Migranten einen Leitfaden dafür an die Hand geben, wo sie Hilfe bekommen — etwa mit einem Integrationsportal: „Wir müssen es schaffen, in Krefeld eine Willkommenskultur zu etablieren.“
