Qualität statt Loyalität
Umverteilung bei den städtischen Dezernaten
Städtische Dezernenten sind so ein bisschen wie kommunale Minister: Sie sind für bestimmte Fachbereiche verantwortlich, führen deren Mitarbeiter, vertreten sie verwaltungsintern aber auch gegenüber Bürgern und Politikern und sind selbst oft politisch orientiert. Allerdings werden die kommunalen Spitzenbeamten nicht ernannt sondern vom Rat gewählt — jeweils für acht Jahre. Über lange Jahre war es so, dass die jeweilige Mehrheit möglichst ein Parteimitglied in diese Riege entsenden wollte, um so mehr Einfluss nehmen zu können. Und es war üblich, einen Beigeordneten wiederzuwählen, wenn er nicht gerade silberne Löffel geklaut hatte.
In jüngster Zeit kommt es immer öfter vor, dass das Parteibuch keine Rolle spielt und man nur nach der fachlichen Qualifikation des Bewerbers schaut. Das aber hat nur Sinn, wenn man die Geschäftsbereiche möglichst nicht verändert, auch wenn es rechtlich möglich ist.
Dass eine solche Wahl neuen Schwung bringen kann, zeigt die Entscheidung für Martin Linne als Planungsdezernenten, der sich in kurzer Zeit einen guten Ruf erarbeitet hat — jetzt allerdings auch zeigen muss, dass er Dinge umsetzen kann.
In die andere Richtung weist jedoch das Karussell, das CDU, FDP und UWG jetzt in Gang gesetzt haben. Die Entscheidung, Roland Schiffer die Kultur wegzunehmen und an Schuldezernent Gregor Micus zu geben, der den Sport an Thomas Visser abgibt, zeugt eher von Ressentiments gegen den „Kulturkämpfer“ Schiffer, als vom Willen zu fachlicher Auseinandersetzung; mehr von Loyalitäten als vonQualitäten, die sowohl Schiffer im Kultur-, als auch Micus im Sportbereich haben.
Hinzu kommt der Druck, die zusätzlich geschaffene Linne-Stelle wieder einsparen zu müssen. Der kommt ausgerechnet von FDP und UWG, die der CDU Mehrheiten sichern können. So verständlich das alles sein mag. Gut für die Stadt ist es nicht.
