Politik SPD: Personalkarussell dreht sich
SPD stellt sich nach der Wahl von Frank Meyer zum Oberbürgermeister neu auf. Butzen und Spanier-Oppermann rücken in den Rat nach.
Krefeld. Die Wahl von Frank Meyer zum Oberbürgermeister sorgt in der SPD weiter für Stühlerücken. Die Fraktion hat am Wochenende beschlossen, dem Rat Gisela Klaer als Bürgermeisterin und ehrenamtliche Stellvertreterin von Meyer vorzuschlagen — kurz nachdem ihr Mann zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Sie ist seit einem Jahr Ratsmitglied und Vorsteherin des Bezirks Nord.
Diesen Job im Norden wird sie vermutlich aufgeben, wie sie gestern andeutete. Eine Nachfolgeregelung ist dort allerdings noch nicht getroffen. Klaer, Jahrgang 1958, will für ihre neue Aufgabe im Beruf kürzer treten. Die Heilpraktikerin ist freiberuflich in der Ausbildung tätig. Sie möchte im Amt die Stadtteile stärken, das Ehrenamt fördern und sich für soziale Projekte (Flüchtlinge, Krefelder Tafel, Altenpflege) einsetzen. Gleichzeitig wird Klaer sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Auch im Rat wird es zwei Veränderungen geben. Die Landtagsabgeordnete Ina Spanier-Oppermann wird für Frank Meyer nachrücken. Und Hans Butzen, der bei der Kommunalwahl 2014 nicht wieder einziehen konnte, wird jetzt als Nachrücker für Björn Rüsing in den Rat zurückkehren. Rüsing hat die Nachfolge von Dirk Plaßmann als Fraktionsgeschäftsführer übernommen. Der wiederum ist ins OB-Büro zu Meyer gewechselt. Seinen Aufsichtsratsposten bei den SWK übernimmt Benedikt Winzen.
Spanier-Oppermann wird Sprecherin ihrer Fraktion im Schulausschuss und sie soll auf Vorschlag der SPD auch den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss übernehmen, den Meyer bislang innehatte. Zudem wird sie die Fraktion in den Aufsichtsräten von Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksgesellschaft vertreten.
Butzen wird Fraktionssprecher im Verwaltungsausschuss, weil Fraktionschef Ulrich Hahnen diesen Job zugunsten des neu zu gründenden Ausschusses für Flüchtlingsfragen aufgeben will. Hahnen: „Dieser Ausschuss ist uns so wichtig, dass wir ihn mit Jürgen Hengst, Gisela Klaer und mir hochkarätig besetzen wollen.“
Auf ihrer Herbsttagung hat sich die Fraktion jedoch nicht nur mit Personalfragen befasst. Wie der SPD-Oberbürgermeister sieht auch die Fraktion als wichtigste Themen den Haushalts- ausgleich und die Flüchtlingsfrage an. „Meyer will Oberbürgermeister aller Krefelder sein, aber er gibt den SPD-Hut ja nicht ab. Das soll ein Miteinander mit den Fraktionen werden. Auch die Ratsmitglieder sind dem Wohl der Stadt verpflichtet.“
Um den Etat langfristig zu sichern, müsse man kleine und mittlere Unternehmen ansiedeln, die Arbeitsplätze schaffen und Steuern zahlen. Zudem gehe es darum, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen — für Flüchtlinge, aber auch für Krefelder mit kleinem Geldbeutel. Dies seien die wichtigsten Aufgaben für die nächsten Jahre. „Ich will 2020 nicht mehr kandidieren. Aber ich möchte das Wahlversprechen halten und einen ausgeglichenen Haushalt hinterlassen“, sagt Hahnen.
