Flüchtlingshilfe Stadt hofft auf mehr Geld vom Land
Für 2015 bleibt Krefeld auf mindestens zehn Millionen Euro für die Betreuung von Flüchtlingen sitzen.
Krefeld. Landauf, landab klagen die Kommunen darüber, dass die Erstattung der Flüchtlingskosten durch das Land NRW die Kosten der Kommunen bei weitem nicht deckt. Auch die Stadt Krefeld fürchtet, dass sie nach 2015 auch 2016 auf Kosten sitzen bleiben wird.
Im Oktober hatte Stadtdirektorin Beate Zielke noch befürchtet, dass der Stadt drei Viertel der Aufwendungen nicht erstattet werden. Sie rechnete mit Kosten von rund 20 Millionen Euro für 2015. Die Erstattung von Bund und Land betrage aber nur 5,1 Millionen Euro. Nachdem die Erstattungszahlungen noch mal nachgebessert worden sind, gab es am Ende des Jahres 9,65 Millionen Euro für Krefeld. Allerdings war da auch die Zahl der Flüchtlinge schon wieder von knapp 2000 auf knapp 3000 gestiegen.
Und da liegt auch die Krux für 2016. Die Landesregierung hat sich verpflichtet, für jeden Flüchtling 10 000 Euro pro Jahr zu zahlen. Allerdings ist der Bezugspunkt die Zahl der Flüchtlinge, die am 1. Januar in der Stadt waren. In Krefeld waren dies rund 3000 Personen. Entsprechend hat die Verwaltung in den Haushaltsentwurf unter der Position „Kostener—stattung vom Land“ 30 Millionen Euro eingeplant.
Derzeit steigt die Zahl der Menschen, die in Krefeld Zuflucht suchen, aber so schnell, dass es Ende 2016 schon 5000 Personen sein könnten, die versorgt werden müssen. Dann würden im Etat 20 Millionen Euro fehlen. Eine Pro-Kopf-Erstattung, die monatlich angepasst wird, ist vom Land NRW erst für 2017 geplant.
Hinzu kommt, dass auch die Ansichten darüber, wie viel Geld man für die Versorgung einer Person benötigt, weit auseinanderliegen. Zielke hatte die jährlichen Kosten im Oktober auf 11 000 Euro geschätzt. Andere sprechen davon, dass 14 000 Euro realistischer seien. Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras spricht sogar von 16 000 Euro.
Das Land zahlt aber nur 10 000 Euro. Auch daraus kann sich also schnell ein ordentlicher Differenzbetrag summieren. Geht man von einem tatsächlichen Bedarf von 14 000 Euro pro Kopf und von 5000 Personen aus, ergäbe sich erneut ein Delta von 20 Millionen Euro. Viel hängt also davon ab, wie sich die Flüchtlingszahlen weiter entwickeln.
Fakt ist, dass derzeit pro Woche mehr als 100 Personen nach Krefeld kommen. Zum Vergleich: In den Traglufthallen in Hüls und Traar ist Platz für jeweils rund 150 Menschen. Das zeigt, wie sehr die Verwaltung von der Hand in den Mund lebt, was die Unterbringungsmöglichkeiten betrifft. Sollte die Bezirksregierung in Forstwald zeitnah Platz für 1000 Flüchtlinge schaffen, hätte die Stadt Zeit zum Luftholen, denn die Zahl wird auf das Krefelder Kontingent angerechnet — aber nicht für lange.
