Bahnlärm in Forstwald: „Politik lässt sich veräppeln“
Bahnlärm: In Forstwald wird der Ruf nach Lärm-Messungen immer lauter. Der Dezernent wehrt sich.
Krefeld. Für Hans-Josef Ruhland und Jürgen Herzog ist die Ausgangslage klar. "Es gibt seit dem 19. Februar einen Ratsbeschluss, an der Bahntrasse in Forstwald und Lindental Schallmessungen durchzuführen. Passiert ist bis heute nichts", sagen beide unisono.
Ruhland wird gegenüber Baudezernent Thomas Visser als Verantwortlichem in der Verwaltung sogar noch deutlicher. "Das Verhalten ist peinlich. Für mich ist unbegreiflich, dass noch nicht einmal angefangen wurde, das Verfahren in die Wege zu leiten." Für Herzog sind es "Scheinargumente" und "Ausflüchte", mit denen Visser die vom Lärm malträtierten Schienenanwohner seit Monaten hingehalten werden.
Der Baudezernent gibt zu, dass der Ratsbeschluss von Februar bisher nicht ganz weit oben auf der Prioritätenliste stand. "Große Projekte wie das Kohlekraftwerk, das nun im Rat besprochen wird, haben bei uns viele Kapazitäten gebunden", sagt Visser. Er habe auch "keinen Spaß daran, solch ein zähes Verfahren so lange aufzuschieben".
Für ihn geht die öffentliche Diskussion allerdings am Kern vorbei. "Wir haben seit einem Gutachten im Jahr 2001 schwarz auf weiß, dass die Grenzwerte überschritten werden und es zu laut ist. Das brauchen wir uns durch ein Gutachten im Jahr 2008 nicht noch einmal bestätigen lassen." Vielmehr gehe es darum darzustellen, wie sich die Lärmausbreitung verändert hat.
Nach Auskunft von Thomas Visser geht es wie folgt weiter: Bis etwa Ende Oktober wird ein Jurist klären, wie das Gutachten möglichst juristisch belastbar erstellt wird. Er soll also klären: An welchen Stellen, zu welcher Jahreszeit, an welcher Uhrzeit oder bei welchen klimatischen Verhältnissen sollte gemessen werden?
Nach der juristischen Prüfung wird öffentlich ausgeschrieben (Visser: "Das ist notwendig, um gegenüber unterlegenen Firmen nicht angreifbar zu sein"), was weitere sechs Wochen in Anspruch nimmt. Danach wird gemessen. "Wir werden frühestens im Frühjahr erste Ergebnisse haben", sagt der Dezernent.
Das bringt Jürgen Herzog in Rage. "Die Politik lässt sich veräppeln. Die intensive juristische Prüfung ist Unfug. Und eine Ausschreibung ist nach meinem Wissen erst bei Kosten von mehr als 200000 Euro notwendig."