Bücherei kostet CDU Stimmen in Uerdingen
Nach der Wahl beginnt in den Stadtteilen die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden der Christdemokraten.
Krefeld. Die SPD kann sich nicht nur über mehr Sitze im Stadtrat, sondern auch in den Bezirksvertretungen freuen. In 19 von 29 Kommunalwahlbezirken hatte sie am Sonntag die Nase vorn, 2009 konnte sie gerade einmal zehn Wahlbezirke für sich gewinnen. Anders als im Stadtrat spielt die Fraktionszugehörigkeit in den Bezirksvertretungen meist weniger eine Rolle — das gemeinsame Anliegen steht im Vordergrund.
Dass das gute Abschneiden der SPD in den Bezirksvertretungen auch vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage zu lesen ist, mag deshalb kaum ein Politiker ausschließen. Dies zeigt auch die Nachfrage bei Bezirksvertretern von SPD und CDU in Krefelds drei größten Stadtteilen Uerdingen, Fischeln und Hüls. Zumal sie sich die Sitze künftig mit der AfD teilen müssen — sie kann in jede der neun Bezirksvertretungen je einen Vertreter entsenden.
Auch für Uerdingens Bezirksvorsteher Elmar Jakubowski ist das schlechte Abschneiden der CDU in der Rheinstadt dem Nothaushalt geschuldet und hat nichts mit der Qualität der Arbeit der CDU-Bezirksvertreter zu tun oder einzig mit der Schließung der Bücherei. „Die Sanierungsverschleppung des Rathauses, die Gestaltung der Rheinanlage — all diese Dinge addieren sich“, sagt er. Dies hat seiner Meinung nach der SPD in die Hände gespielt, die nirgendwo so stark zulegt hat wie in der Rheinstadt: Um fast zehn Prozentpunkte hat sie sich im Vergleich zu 2009 (von 32,5 auf 41 Prozent) verbessert und damit die CDU (31,1 Prozent) deutlich überrundet.
Dass die AfD künftig in der Bezirksvertretung vertreten sein wird, sieht Jakubowski pragmatisch: Der Tatsache, dass Bezirksvertretungen in der Sache handeln und keine ideologischen Auseinandersetzung führen, können sich — so sein Einschätzung — auch AfD und Linke nicht verschließen.
Benedikt Winzen (SPD) kann die Argumentation Elmar Jakubowskis nicht nachvollziehen. Er glaubt, dass vor allem die Schließung der Bücherei Uerdingen seiner Partei Zuwachs beschert hat. „Wir haben das richtige Thema besetzt, uns frühzeitig und klar positioniert“, sagt er. Wie die AfD sich präsentieren werde — dazu habe er keinerlei Vorstellung. „Das wird spannend werden.“
Die Mehrheit verloren hat die CDU auch in der Bezirksvertretung Fischeln. Zwar haben sich dort 34,2 Prozent der Wähler immer noch für die CDU entscheiden. Allerdings konnte die SPD gegenüber 2009 um rund vier Prozentpunkte zulegen, 36,7 Prozent der Wählerstimmen holen.
Benedikt Lichtenberg (CDU) sieht bei der Suche nach den Ursachen auch die eigene Partei in der Verantwortung: „Wir haben unsere eigenen Wähler nicht mobilisieren können und deshalb auch Stimmen an die AfD verloren, die im bürgerlichen Lager gefischt hat“, ist seine Einschätzung. Probleme im Stadtteil, die die Fischelner dazu bewegt haben, ihre Stimmen anderweitig zu vergeben, kann er nicht ausmachen. Bezirksvorsteherin Doris Nottebohm (SPD) widerspricht: „Bei vielen ist angekommen, dass auch in Fischeln was passieren muss, nicht nur in anderen Ortsteilen“, sagt sie. „Der Bürger hat eingesehen, dass die Maßnahmen, die wir fordern, dringend nötig sind. Das wurde honoriert.“ Damit spielt sie auch auf das Fischelner Rathaus an, für dessen Barrierefreiheit sich die SPD eingesetzt hat.
Hüls ist der einzige Stadtteil, in dem die CDU in der Bezirksvertretung zugelegt hat (von 36,2 auf 37,3 Prozent). Doch auch die SPD konnte Stimmen dazugewinnen, hat 32 Prozent geholt (2009: 26,4). „Das ist doch schon mal was“, sagt Hans Butzen (SPD), der wie Doris Nottebohm daran zu knabbern hat, dass er nicht mehr im Stadtrat sitzt. „Das Wahlergebnis hat sicher etwas damit zu tun, das die CDU Hüls Süd-West als Bauland ausweise will“, kann er sich vorstellen. „Das Ergebnis ist aber auch im Trend zu sehen. Wir haben in 19 Direktwahlkreisen deutlich zugelegt.“
Bezirksvorsteher Philibert Reuters (CDU) sieht das anders. Positiv habe sich sicher ausgewirkt, dass sich im Stadtteil Einiges getan habe, sagt er — womit er auch auf den Bau der neuen Hülser Feuerwache anspielt.
