Haushalt 2018 Strategie gegen tickende Zeitbomben wie die Eishallen
Grüne stellen Vorschläge für Haushalt 2018 vor: Sportentwicklungsplan, Neubau Zoobrücke und mehr Geld für Soziales.
Krefeld. Die Grünen sprechen dem Kämmerer ein Lob aus. „In Grundzügen sind wir mit dem Haushaltsentwurf für 2018 sehr zufrieden“, sagt Fraktionschefin Heidi Matthias. Zusammen mit Thorsten Hansen ist sie optimistisch, dass die Stadt das Konsolidierungs-Ziel, die schwarze Null, im Jahr 2020 um ein Plus von sechs Millionen Euro noch übertrifft. Auch wegen der vom Kämmerer geringer als vermutlich zu erwartenden Gewerbesteuer-Einnahmen und der hoch angesetzten Zins-Aufwendungen sehen die Grünen eine seriöse Gegenfinanzierung ihrer Haushaltsvorschläge.
Gestern haben die ersten Sondierungsgespräche im Rathaus stattgefunden. Auch künftig will die Fraktion am Haushaltsausgleich mitarbeiten. Zumal es für die Stadt einige Risiken gibt. „Wir wissen nicht, ob wir unter der neuen Landesregierung die geplanten Landeszuweisungen von 153 Millionen Euro noch kriegen werden“, erklärt Hansen als finanzpolitischer Sprecher. Andererseits gebe es in Krefeld „tickende Zeitbomben“ wie die maroden Eishallen und Sportanlagen, das Badezentrum und das Seidenweberhaus.
Vor allem die Sport-Infrastruktur habe in den vergangenen Jahren sehr gelitten. „Das müssen wir anpacken“, betont Matthias. Die Grünen schlagen ein Sanierungsprogramm vor, für das zunächst ein Sport-Entwicklungsplan erarbeitet wird. Über alternative Finanzierungsformen, wie beispielsweise Bürgeranleihen, könnte die Sanierung langfristig finanziert werden.
Mit jährlich 500 000 Euro sollen außerdem die derzeit 13 Fahrradstraßen saniert und neue gefördert werden. Laut neuer Mobilitätsuntersuchung liegt in Krefeld der Anteil der Fahrräder bei den gewählten Verkehrsmitteln bei über 20 Prozent. Die Grünen sprechen sich dafür aus, schon jetzt unstrittige Maßnahmen aus dem noch zu diskutierenden Parkraumkonzept wie Anwohnerparken und Anpassung der Parkgebühren umzusetzen und den Handel in seinen Forderungen zu unterstützen.
Bei der Klausurtagung am vergangenen Wochenende haben sich die Grünen außerdem dafür ausgesprochen, die alte Zoobrücke neu zu bauen und sie damit als Teil des NRW-Radwegenetzes zu erhalten. Der Etat für die Schuldnerberatung soll bei wachsender Nachfrage wieder aufgestockt werden, die Mittel für die Hilfe zur Erziehung wie auch für die Freie Jugendarbeit erhöht werden. Auch müsse erneut über die Reduzierung der Bezirke und Bezirksvertretungen nachgedacht werden.
Auch zum Seidenweberhaus (SWH) haben sich die Grünen positioniert. Sie sind für den Abriss des SWH, Nutzung des Kesselhauses und Neugestaltung des Theaterplatzes. Allerdings sind sie noch nicht zufrieden mit dem vorgestellten Betriebsmodell und denken über die mögliche Gründung einer neuen Gesellschaft wie damals bei der Zooprivatisierung nach.
