Schuldenberg Im Wuppertaler Haushalt fehlt ein Millionenbetrag
Wuppertal · Im städtischen Haushalt fehlt ein zweistelliger Millionenbetrag. Inwiefern die Corona-Pandemie und das Unwetter die Lage verschärfen werden, ist noch nicht absehbar
Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig hat den aktuellen Finanz-Controlling-Bericht vorgelegt. Dieser weist für den städtischen Haushalt einen Fehlbetrag von 18,9 Millionen Euro aus, teilte die Stadt mit. Dies sei auf die massiven Belastungen der Corona-Pandemie zurückzuführen. Der formale Haushaltsausgleich kommt nur dadurch zustande, dass diese Belastungen in einem isoliert und durch Kredite finanziert werden.
Im ordentlichen Teil des Haushaltes wird eine Verbesserung im Vormonatsvergleich von rund 1,9 Millionen Euro erreicht. Diese ist bedingt durch die Abrechnung einheitsbedingter Belastungen des Landes NRW. Diese Verbesserung ist einmalig für 2019 und wirkt sich nicht auf Folgehaushalte aus.
Corona und Unwetter könnten den Haushalt schwer belasten
Für den Corona-Sonderhaushalt ist eine Einschätzung zum voraussichtlichen Jahresergebnis sehr viel schwieriger, weil sich die deutlich größte Belastung – die Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen – sehr unbeständig entwickelt. Im vergangenen Jahr sind diese Ausfälle durch Bund und Land ausgeglichen worden. Trotz aller Bemühungen gebe es seitens Bund und Land bisher keine Signale, auch in diesem Jahr diese Ausfälle zu kompensieren, wird Slawig in der städtischen Mitteilung zitiert.
Nicht eingerechnet sind Belastungen und Kosten im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe. Deren Höhe lässt sich bisher noch gar nicht abschätzen. Ebenfalls ist unklar, in welchem Umfang Bund oder Land die betroffenen Kommunen unterstützen werden.
„Zusammenfassend befürchte ich, dass die Corona-Pandemie zu einer massiven Zunahme der Verschuldung des Haushaltes führen wird. Die Entschuldungserfolge, die in den vergangenen vier Jahren erreicht worden sind, werden – zumindest zum wesentlichen Teil – zunichte gemacht. Damit wird die Fähigkeit zur Finanzierung von Investitionen massiv eingeschränkt, ebenso der Spielraum für die Finanzierung notwendiger Mehrbedarfe im Ergebnishaushalt der kommenden Jahre“, erläutert der Leiter des Krisenstabs in der Mitteilung der Stadt.
