Theaterplatz: Politiker geben eine schlechte Figur ab
Zähes Ringen um kurzfristige Hilfen auf dem Theaterplatz.
Krefeld. Ein Beispiel für schlechte parlamentarische Arbeit ist die Sitzung des letzten Sozialaussschusses gewesen. Beim Tagesordnungspunkt „Betreuung Drogenabhängige/Theaterplatz“ ließ der Vorsitzende stoisch teils ehrverletzende Zwischenkommentare zu, ohne einzelnen Fraktionssprechern geordnet das Wort zu erteilen. Auch das Handbuch des Rates als Regelwerk der politischen Arbeit in den Gremien scheint ihm unbekannt. Einen Antrag seines Parteikollegen zur Geschäftsordnung überging er kommentarlos, ohne ihn zur Abstimmung zu bringen. Dabei hatte derjenige damit nur versucht, Struktur in die teils chaotische Diskussion über sofortige Hilfen für die Drogenszene auf dem Theaterplatz zu bringen.
Schlimmer wiegt allerdings die Tatsache, dass die Verwaltung in dieser dringenden Angelegenheit die Legitimation des Fachausschusses anscheinend in Frage stellt. Denn anstatt die von Experten, Politikern und Bürgern am Runden Tisch erarbeiteten Lösungsvorschläge zu prüfen und die Ergebnisse vor der Ratssitzung zunächst zur Kenntnis dem Sozialausschuss vorzulegen, verweigerte die Verwaltung fadenscheinig diese Aufgabe.
Die Stadt Krefeld hat seit 2001 eines der besten und weitgehendsten Drogenhilfekonzepte in NRW. Auch wenn es fortgeschrieben und der ordnungs- und polizeirechtliche Rahmen erweitert werden muss, die Zusammenarbeit der verschiedenen Einrichtungen und Institutionen klappt gut. Daran sollten sich die Politiker — gerade beim Verlust der klaren Mehrheit im Rat — mal ein Beispiel nehmen.
Wegen der für alle längst unerträglichen Zustände auf dem Theaterplatz ist eine sofortige Hilfe unerlässlich. In einem nächsten Schritt muss über den Standort oder Alternativen nachgedacht werden. Das geht nur in einem breiten Kontext.
Das scheinen manche Politiker bei der nicht enden wollenden Diskussion im Sozialausschuss über Form und den Ort der Toiletten am oder auf dem Platz glatt vergessen zu haben. Einige fühlen sich in diesem Gremium nicht für das Thema zuständig, andere fürchten, dass dieser Beschluss den Treffpunkt der Szene auf dem Theaterplatz für alle Ewigkeit zementiert. Wiederum andere verweisen auf den möglichen Umbau des Theaterplatzes. Doch trotz anderslautender Behauptungen, ein solventer Investor ist weit und breit nicht in Sicht.
Deshalb ist jetzt Handlungsbedarf auf dem Theaterplatz gegeben. Das kostet Geld. Doch das kosten die notwendig werdende Spezialreinigung der Tiefgaragenzugänge und der Wachdienst auch. Bleibt nur zu hoffen, dass die Politiker im Rat eine gute Figur abgeben und nicht wieder den Beschluss des Sozialausschusses kippen. Sonst machen nicht nur die Bürger, sondern auch die heiß herbeigesehnten Investoren einen großen Bogen um den Theaterplatz.
