Kommentar Verspielt die Chance nicht
Krefeld. Stell dir vor, es geht um Krefelds Zukunft, und keinen interessiert’s. In den so wichtigen Finanzausschuss hatten sich am Dienstag gerade mal zwei echte Bürger verlaufen. Vielleicht, weil er gar nicht wichtig ist, zumindest nicht in dieser Form.
Sämtliche wichtigen Entscheidungen über Investitionen und Einsparungen in dieser gebeutelten Stadt wurden schlicht geschoben. Mal wieder. Dafür gab es ein Scharmützel zwischen FDP-Chef Heitmann und Kämmerer Ulrich Cyprian, die in Heitmanns Feststellung gipfelte: „Das hier ist alles eine Farce.“ Der Mann hat Recht.
Wobei die grundsätzliche Beschwerde, CDU, SPD und Grüne würden ohnehin keine liberalen Vorschläge annehmen und alles hinter verschlossenen Türen verhandeln, an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten ist. Willkommen in der Real-Demokratie, das weiß Heitmann wie wenig andere in Krefeld. Als die CDU noch eine Macht war und die kleine FDP zur Mehrheitsbeschaffung ausreichte, saß er selbst im Hinterzimmer.
Aber darum geht es gar nicht. Das Problem ist die politische Fahrlässigkeit. Heute muss der Bürger entweder den Eindruck gewinnen, als habe man sich gegenseitig in den Schlaf debattiert oder stelle die eigenen Interessen über das Wohl der Stadt.
Und da stehen in erster Linie die Christdemokraten im Fokus, die zwar mächtig Federn ließen bei den Kommunalwahlen, ohne die aber auch 2016 wenig geht. Und dessen scheint man sich sehr wohl bewusst zu sein.
Zur Ausgangslage: Krefeld hat sich nach Jahren des Nothaushalts, Stillstands und quälender Diskussionen aus der Zwangsjacke befreit. Die Bezirksregierung erlaubt die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts, also eines Fünfjahresplans, an dessen Ende eine freie Haushaltsführung stehen soll. Ohne Auflagen Dritter, voll ausgerichtet auf die Bedürfnisse der steuerzahlenden Krefelder.
Klingt gut, wäre es auch, aber: Nun liegt seit sage und schreibe Mitte Dezember der Haushaltsentwurf der Kämmerei vor, erst im März traf sich die CDU zur Haushaltsklausur, jetzt sind’s keine zwei Wochen mehr bis zur entscheidenden Ratssitzung. Geht’s noch? Damit trifft sie nicht den ungeliebten neuen OB, sondern ihr eigenes Image.
SPD, Grüne und eben die CDU sind mehr denn je in der Pflicht, Krefeld diese Chance zu gewähren. Es stehen Fördergelder auf dem Spiel. Und ganz viel politische Glaubwürdigkeit.
