Jahresbilanz Menge der illegalen Drogen am Niederrhein nimmt zu
Krefeld · Das Hauptzollamt Krefeld hat am Dienstag seine Jahresbilanz vorgestellt. Insgesamt wurden 606,8 Kilogramm Rauschgift sichergestellt. Doch auch bei Waffen und Tabak wurden große Mengen beschlagnahmt.
2021 haben die Beamten des Hauptzollamts Krefeld mehr Drogen beschlagnahmt als im Vorjahr. Die Zöllner stellten im vergangenen Jahr insgesamt 606,8 Kilogramm Rauschgift sicher, im Vorjahr waren 385,6 Kilogramm. Das geht aus der Jahresbilanz hervor, die das Hauptzollamt Krefeld am Dienstag veröffentlichte. Dass der Drogenschmuggel am Niederrhein floriert, lässt sich anhand dieser Daten jedoch nicht feststellen. Denn die Zahl der Strafverfahren (399, Vorjahr: 556) und der aufgrund von Drogendelikten festgenommenen Personen (19, Vorjahr: 32) ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Und das, obwohl deutlich mehr Personen von der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Nettetal-Kaldenkirchen überprüft wurden. 9791 Personen kontrollierten die Beamten entlang der deutsch-niederländischen Grenze (Vorjahr: 8319).
Im Rahmen dieser Kontrollen wurden ferner 75 Waffen und andere verbotene Gegenstände (Vorjahr: 122), rund 82 000 Zigaretten (Vorjahr: 6320), 7786 Kilogramm Wasserpfeifentabak (Vorjahr: 209,6 kg) sowie Bargeld in Höhe von 144 640 (Vorjahr: 555 805 Euro, 197 000 englische Pfund) sichergestellt. Jörg Danschewitz-Ludwig, Leiter des Hauptzollamts Krefeld, sagt: „Trotz eines weiteren Pandemiejahres können wir eine Erfolgsbilanz vorweisen.“ Die Mitarbeiter hätten mit viel Engagement und einem hohen Maß an Flexibilität und Einsatz sehr gute Ergebnisse abgeliefert, „ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung“.
Schwarzarbeit bringt rund 13 Millionen Euro Schaden
Stolz ist der Leiter des Hauptzollamts auch darauf, dass die rund 501 Beschäftigten insgesamt 1,7 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, des Landes NRW und der Europäischen Union erwirtschaften konnte. Im Vorjahr waren es 1,34 Milliarden Euro gewesen. Die Gesamtsumme der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus 909,7 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 613,3 Mio Euro), 138 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr: 137 Mio Euro), 536 Millionen Euro an Verbrauchsteuer (Vorjahr: 505 Mio Euro) sowie 104 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 90,7 Mio Euro). Die einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist die Stromsteuer mit rund 272 Millionen Euro (2020: 267,7 Mio Euro), gefolgt von der Energiesteuer mit ca. 177,4 Millionen Euro (Vorjahr: 162,9 Mio Euro) und von der Branntweinsteuer mit fast 74 Millionen Euro (Vorjahr: 67,5 Mio Euro). Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land NRW rund drei Millionen Euro ein. Im Jahr 2020 waren es 1,6 Millionen Euro mehr gewesen.
Um Geld geht es auch beim Einsatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt schaffen und reguläre Beschäftigung bei gerechter Bezahlung sichern soll. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 514 Arbeitgeber (Vorjahr: 613) kontrolliert und 3581 Strafverfahren eingeleitet (Vorjahr: 3265). Außerdem wurden 880 Ordnungswidrigkeiten (Vorjahr: 300) festgestellt, darunter Verstöße gegen den allgemeinen und branchenspezifischen Mindestlohn. „Zudem wurden Sozialversicherungsschäden von mehr als 13 Millionen Euro festgestellt“, teilte der Zoll mit. Das sind drei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Summe der festgesetzten Geldbußen und Verwarngelder beliefen sich auf knapp 170 000 Euro (Vorjahr: 270 000 Euro).
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z. B. verbotene Waffen, Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist ebenfalls Aufgabe des Hauptzollamtes Krefeld. 6010 (Vorjahr: 6.277) Straf- sowie 745 (Vorjahr: 824) Ordnungswidrigkeitenverfahren sind aus diesem Bereich durch die zentrale Straf- und Bußgeldstelle im Jahr 2021 eingeleitet sowie über 644 000 Euro (Vorjahr: 858 000 Euro) Bußgelder verhängt worden. 533 000 Euro (Vorjahr: 380 000 Euro) an Geldauflagen mussten Personen an die Zollkasse abführen, um eine weitere Strafverfolgung abzuwenden. Darüber hinaus mussten 1522 Verstöße (Vorjahr: 1270) im Bereich der Kfz-Steuer geahndet werden.