Erkrath rechnet mit einem Defizit von 6,4 Millionen Euro
Der Kämmerer hat den Haushaltsplanentwurf für 2016 eingebracht. Ein Haushaltssicherungskonzept wird vermieden.
Erkrath. Kämmerer Thorsten Schmitz und Bürgermeister Christoph Schultz haben in der letzten Ratssitzung des Jahres den Haushaltsplanentwurf für 2016 eingebracht. Voraussichtlichen Einnahmen von 111,3 Millionen Euro stehen geplante Ausgaben von 117,7 Millionen Euro gegenüber. Das entstehende Defizit von 6,4 Millionen Euro wird aus den Allgemeinen Rücklagen ausgeglichen, wodurch das Eigenkapital der Stadt um weitere vier Prozent schmilzt.
Thorsten Schmitz, Kämmerer
Schultz und Schmitz betonten in ihren Reden, dass die Erarbeitung eines genehmigungsfähigen Haushalts ein Kraftakt gewesen sei, der den Mitarbeitern der Kämmerei einiges an Kreativität beim Sparen abverlangt habe. So verschlechtere sich die Situation zwar weiter, aber man habe gerade noch unter der Fünf-Prozent-Defizitgrenze bleiben und ein Haushaltssicherungskonzept vermeiden können. Die Stadt Erkrath kann also weiterhin unabhängig arbeiten. Thorsten Schmitz appellierte jedoch an die Politiker, bei ihren Haushaltsberatungen an die Verantwortung für künftige Generationen zu denken und unnötige Ausgaben zu vermeiden.
Christoph Schultz betonte, man müsse Prioritäten setzen, denn das Sparen solle nicht zulasten der Substanz Erkraths gehen. Er selbst wolle seine Prioritäten auf Schulen und Kindergärten legen, denn sie seien die Aushängeschilder der Stadt, „oder sollten es zumindest sein“.
Außerdem wolle Schultz den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen und öffentlichen Gebäuden vorantreiben. Der Bürgermeister erklärte, sein Ziel sei es, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. Doch das habe die Stadt nicht alleine in der Hand.
Nur einen kleinen Anteil der Ausgaben könne man selbst beeinflussen, so Kämmerer Thorsten Schmitz. Der größere Anteil werde durch allgemeine Entwicklungen und komplizierte Umlageverfahren verursacht. So steige die Umlage, die die Stadt an den Kreis zu zahlen hat, im nächsten Jahr außerplanmäßig auf 22,55 Millionen Euro. Auf der anderen Seite seien die Erstattungen von Bund und Land für die Aufwendungen für Flüchtlinge (insgesamt 4,5 Millionen Euro im Jahr 2015) noch nicht vollständig eingegangen.
Mindererträge gebe es auch bei der Gewerbesteuer, die zuletzt trotz Neuansiedlungen um 1,28 Millionen Euro gesunken ist. Personalkosten steigen, genauso wie die Sozialausgaben, vor allem im Bereich der Kindertagespflege.
Das Gesamtdefizit fällt mit 6,46 Millionen Euro um 4,15 Millionen höher aus als ursprünglich geplant, so Thorsten Schmitz, sei aber angesichts der Herausforderungen trotzdem ein Erfolg. Diese Herausforderungen werden in den nächsten Jahren bleiben, so dass zunächst bis 2019 weiter mit hohen Ausgaben gerechnet wird.
Positiv ist, dass man bei den Zinsen gut aufgestellt sei und immer noch gute Rücklagen von rund 153 Millionen Euro (Ende 2016) habe. „Wir sind keine Stadt, die vor der Pleite steht. Das nicht“, betonte Schmitz.
