Gebühren für Straßenreinigung steigen im neuen Jahr leicht
Bislang hatten Dienstleister die Straßen gekehrt, das macht die Stadt Erkrath nun wieder selbst. Das kostet 75 000 Euro mehr.
Erkrath. Nachdem die Straßenreinigung in Erkrath einige Jahre von privaten Dienstleistern wie Awista durchgeführt wurde, wird sie nun zum 1. Januar 2016 rekommunalisiert. Unter anderem dadurch werden die Gebühren für Grundstücksbesitzer im kommenden Jahr leicht steigen. Das ergibt die Gebührenbedarfsrechnung, die in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses diskutiert wurde.
Insgesamt beträgt der Bedarf für 2016 etwa 618 000 Euro, das sind rund 75 000 Euro mehr als in diesem Jahr und rund 53 000 Euro mehr, als ein Gutachten aus dem Jahr 2012 prognostiziert hatte. Dafür gibt es verschiedene Gründe.
Detlef Ehlert (SPD) zu den Gebührenerhöhungen
Zum einen muss eine eigene Großkehrmaschine gekauft werden, für die jedes Jahr Versicherungskosten, Steuern und Abschreibungen kalkuliert werden müssen. Die Maschine wurde im Sommer bestellt und hat sieben Monate Lieferzeit, so dass für die Monate Januar bis März ein Leihgerät gemietet werden muss. Die Kosten dafür betragen pauschal 15 000 Euro. Die größte Position machen aber die Entsorgungskosten aus, die deutlich auf nun 36 000 Euro gestiegen sind.
Die Mitglieder des HFA zeigten sich zerknirscht über die Gebührenerhöhungen. „Das können wir den Bürgern nicht zumuten“, fand Detlef Ehlert (SPD). Inge Berkenbusch (FDP) stellte gleich die ganze Rekommunalisierung in Frage, und Bernhard Osterwind (BmU) regte an, vom Hersteller der Kehrmaschine eine Abstandszahlung zu verlangen.
Die Verwaltung erläuterte: Es würden ab dem nächsten Jahr mehr Straßen in die Straßenreinigung einbezogen, dadurch steige der Aufwand. Im Vergleich zu 2012 hätten sich außerdem die Laubmengen verdoppelt, was sich auf die Entsorgungskosten auswirke. Für Forderungen gegenüber dem Hersteller der Kehrmaschine sieht die Verwaltung keine Grundlage, da eine Lieferzeit von sieben Monaten üblich bis günstig sei.
Im Einzelnen steigen die Gebühren um 1,09 Cent auf 5,61 Cent pro Quadratmeter und Jahr für die Straßenreinigung. Die Gebühr für den Winterdienst verringert sich um 0,60 Cent auf 6,12 Cent.
Heinz-Peter Heffungs, Tiefbauamtsleiter
Für ein Mustergrundstück der Größe von 400 Quadratmetern ergeben sich so Mehrkosten von 4,36 Euro im Jahr. Bürgermeister Christoph Schultz fand, dass sich das gerade noch vertreten lasse und erklärte, er halte an der Vorlage fest.
Stadtkämmerer Thorsten Schmitz erinnerte daran, dass die Gebühren in diesem Jahr erst gesenkt worden waren und bat die Ausschussmitglieder, der Verwaltung nicht mit einem „Nein“ viele zusätzliche Arbeitsstunden aufzubrummen.
Und so beschloss der Haupt- und Finanzausschuss die Änderung der Satzung über die Straßenreinigung mit nur einer Gegenstimme (FDP). An Inge Berkenbusch gewandt erklärte Dieter Becker (SPD), es gehe bei der Rekommunalisierung um einen Versuch der Qualitätsverbesserung.
Tiefbauamtsleiter Heinz-Peter Heffungs: „Ich bezweifele, ob ein privater Dienstleister das billiger darstellen kann“.
