CDU bestellt die Schlichter ein
Landrat, Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzender wollen im internen Streit innerhalb des Stadtverbandes vermitteln.
Hilden. Landrat Thomas Hendele hat seinen Urlaub unterbrochen. Die Bundestagsabgeordnete Michaela Noll reiste extra aus Berlin an. Und auch der CDU-Kreisvorsitzende Jan Heinisch kam am Montagabend in die CDU-Geschäftsstelle an der Heiligenstraße. Grund für das Treffen der Polit-Prominenz war der Streit in der Hildener CDU.
Dort kriselt es gewaltig: Mit Ex-Fraktionschef Peter Schnatenberg sowie Walter Corbat, Birgit Behner und Sabine Kittel hatten innerhalb von nur zwei Wochen vier Mitglieder die Ratsfraktion verlassen. Hinzu kam der Rückzug des Stadtverbandsvorsitzenden Patrick Strösser, und auch Ratsherr Lothar Kaltenborn trat — schon im September — aus der Fraktion aus.
„Ich werde mit allen, die ausgetreten sind, das Gespräch suchen“, sagte Heinisch gestern. Zunächst in Einzelgesprächen, dann im Dialog mit der Fraktion. Der neue CDU-Kreisvorsitzende hatte in der Krisensitzung die Moderation übernommen. Ob er als Vermittler den einen oder anderen Austritt rückgängig machen könne, wisse er noch nicht. „Ich werde es aber versuchen. Zuerst muss ich jedoch herausfinden, warum es zur Austrittswelle gekommen ist“, sagte Heinisch.
Mögliche Gründe gäbe es viele. Sie scheinen von unterschiedlichen politischen Auffassungen bis zu persönlich motivierten Schritten zu reichen. „Nur wenn wir das Geschehen aufarbeiten, wissen wir, was zu tun ist“, sagte Heinisch.
Was er Schnatenberg & Co. allerdings ins Stammbuch geschrieben hat, ist seine Forderung, die Ratsmandate zurückzugeben: „Bleiben die Mitglieder trotz aller Vermittlungsversuche bei ihrer Einstellung, den Weg der CDU nicht mehr weitergehen zu können, fordere ich sie auf, ihre Ratsmandate abzugeben.“ Für den Kreisvorsitzenden kann es nicht angehen, „dass sie als Fraktionslose Mitglieder des Rates bleiben. Schließlich sind sie bei der Kommunalwahl als Kandidaten der CDU angetreten“.
Diese Ansicht teilt auch Monsignore Ulrich Hennes. Der Pfarrer der katholischen Kirchengemeinde beklagt (als Wähler) das Festhalten am Ratssitz in einem Brief an Kaltenborn. Auch wenn das Recht bestehe, das Mandat als Fraktionsloser zu behalten, könne er die Entscheidung nicht nachvollziehen.
Selbst wenn der eine oder andere Wähler bewusst dem Kandidaten seine Stimme gegeben habe, werde die Mehrheit der CDU-Wähler „sicherlich unabhängig vom jeweiligen Kandidaten der Partei die Stimme gegeben haben“, so Hennes.