Haan Haans Ex-SPD-Chefin Werner verlässt die Partei
Haan. · Grund ist die Abwahl der Kämmerin Dagmar Formella. SPD-Krise verschärft sich.
Sie hat ihre Mitgliedsnummer gleich mitgeliefert, um zu zeigen, wie ernst sie es meint: Renate Werner hat mit sofortiger Wirkung gekündigt. „Nach 49-jähriger Mitgliedschaft in der SPD, davon 43 Jahre im Haaner Ortsverein, knapp 30 Jahre im Stadtrat, in verschiedenen Funktionen in der SPD-Fraktion, sehe ich aufgrund der Vorfälle in der Haaner SPD keine politische Heimat mehr”, teilt sie in ihrem Austritts-Schreiben mit. Dabei gehe es ihr nicht um die Person Dagmar Formella, die sie kaum kenne, sondern um „die Art und Weise, wie hier agiert wird. Und solch ein Vorgehen einer SPD-Fraktion ist für mich nicht vereinbar mit den Statuten”.
Udo Carraro war mit ähnlicher Begründung ausgetreten
Bereits in der Woche zuvor war der langjährige Haaner Vizebürgermeister Udo Carraro, mit einer ähnlichen Argumentation aus dem Ortsverband ausgetreten. Dagmar Formella war in der Ratssitzung am 9. April mit einer 29-Stimmen-Mehrheit abgewählt worden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte Tage zuvor ihre Suspendierung als „unzulässig“ beurteilt und aufgehoben. Trotz der geheimen Wahl ist davon auszugehen, dass weite Teile von CDU und SPD für die Abwahl gestimmt hatten.
„Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, versicherte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke jetzt im Gespräch mit unserer Redaktion. Sieben Stunden habe man in drei verschiedenen Sitzungen über das Thema debattiert.
Aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung gehe zudem kein klarer Enthaltungs-Auftrag hervor. Wörtlich heiße es dort: „Der Ortsverein der SPD Haan bittet die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion, die Entscheidungsgrundlage für die vorgesehene Abwahl ... erneut zu überprüfen mit dem Ziel, festzustellen, ob bei der anstehenden Ratsentscheidung eine Stimmenthaltung möglich ist und einer Abwahl erst dann zuzustimmen, wenn die Staatsanwaltschaft Wuppertal über das gegen Frau Formella eingeleitete Ermittlungsverfahren entschieden hat.“
Der Austritt Renate Werners, die er persönlich sehr schätze, tue ihm sehr leid, betont Stracke: „Gleichwohl hätte ich mir auch hier gewünscht, dass wir mehr miteinander reden, statt über die Medien den Austritt anzukündigen.“