Ein Spar-Buch für die Stadt
Finanzen: Experte vom Bund der Steuerzahler will Haan helfen, aus dem Nothaushalt zu kommen.
Haan. In Bergneustadt hat Eberhard Kanski mit Ratsherren und dem Kämmerer eine Sparkommission gegründet, den gesamten städtischen Etat unter die Lupe genommen und ein Spar-Buch für die Stadt geschrieben. "Dort haben wir bei den Fraktionszuschüssen angefangen und bei einem Trägerverein für das Schwimmbad aufgehört", zählte der Leiter der Haushaltsabteilung beim Bund der Steuerzahler am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss auf. Bergneustadt befand sich - wie Haan heute - im Nothaushalt. Mit Hilfe von Kanski konnte die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Auch in Haan rückt die Bildung einer solchen Sparkommission näher.
Auf Anregung der UWG-Fraktion hatte die Stadt den Fachmann für kommunale Haushalte eingeladen. Er erklärte sich bereit, auch mit den Haanern ein Sparbuch auf den Weg zu bringen - schon für den Haushalt 2011. Der wird im Januar eingebracht und im März von der Politik verabschiedet. Kanski: "So eine kreative Haushaltskonsolidierung würde Haan auch gut tun. Mit gutem Willen kriegen wir das hin."
Kanski würde dieser Sparkommission als externer Ratgeber beiwohnen und sein Expertenwissen einbringen. Zum Beispiel, was andere Städte gemacht haben: In Holzwickede wurden alle Grundstücke der Stadt untersucht. Was nicht gebraucht wurde, wurde verkauft. Die Erlöse flossen in das Konzept. Auch neue Gebühren wurden eingeführt. "Die Weihnachtsmarktbeschicker zahlten keine Sondernutzungsgebühren. Das kann sich eine Gemeinde im Nothaushalt nicht leisten", sagte Kanski.
Die Ausgangslage in Haan bewertet er als "gar nicht so schlecht". Dass etwa die Gewerbesteuer aktuell bei 385 Prozentpunkten liege, sei ein Pfund, mit dem die Stadt wuchern könnte. Denn: "Die Gewerbesteuer ist ein Kostenfaktor für die Unternehmer am Ort. Ohne Not sollten Sie die nicht erhöhen", sagte Kanski. In Holzwickede hat er mit der Stadtverwaltung Sparvorschläge erarbeitet, die ein Volumen von rund drei Millionen Euro hatten. Dort wurden beispielsweise Spielplätze, die nicht mehr genutzt wurden, umgewidmet und verkauft.
"Wir sollten uns darauf einlassen", sagte Wilfried Pohler (SPD) und erhielt die Zustimmung fast aller Fraktionen. Die GAL wollte sich noch nicht für das Einberufen einer Haaner Sparkommission aussprechen: "Wir wollen das in der Fraktion noch einmal besprechen und im Stadtrat entscheiden", sagte Jochen Sack.
