Politiker aus dem Wahlkreis auf Abgeordnetenwatch „Beschimpfungen gibt es eher auf Tiktok“
Hilden/Kreis Mettmann · Dass es gerade viele Fragen gibt, die Wählern auf der Seele brennen, ist kein Geheimnis. Es gibt verschiedene Wege, Politiker damit zu konfrontieren – gerade nach einer Wahl. Mit der Internetplattform Abgeordnetenwatch geht das sogar öffentlich.
Fragen, die hier gestellt und beantwortet werden, sind für jeden einsehbar, genau wie Nebentätigkeiten von Abgeordneten und deren Abstimmungsergebnisse.
Über die Wahlkreise Mettmann I und II sind zwei CDU-Mitglieder in den Landtag eingezogen, die sich beide mit Abgeordnetenwatch befasst haben. Christian Untrieser und Claudia Schlottmann haben zu Abgeordnetenwatch aber einen unterschiedlichen Zugang gefunden.
„Ich bin auf das Format im Wahlkampf aufmerksam geworden und habe mich damit auseinander gesetzt“, so Schlottmann auf Anfrage. „Schlussendlich habe ich mich dagegen entschieden, dort auf Fragen zu antworten, da mir die Anonymität dieser Plattform nicht gefällt.“ Wer sie kenne, der wisse, dass sie kontinuierlich im Wahlkreis bei verschiedenen Veranstaltungen unterwegs sei. „Dort können mich die Bürgerinnen und Bürger mich gerne jederzeit ansprechen“, so die Hildener Stadträtin. Auch per E-Mail oder Telefon sei sie über ihr Landtagsbüro erreichbar. Eine jüngere Zielgruppe erreicht Schlottmann außerdem über Facebook und Instagram.
„Die Abgeordneten bekommen immer den kompletten Namen der Fragestellenden, nur die Besucher der Seite nicht. So entsteht einen Dialog auf Augenhöhe, während wir die Daten privater Menschen schützen“, erklärt Léa Briand, seit April dieses Jahres Geschäftsführerin von Abgeordnetenwatch. Warum die Fragesteller für alle, die auf der Webseite mitlesen, anonym bleiben, beantworten die Macher von Abgeordnetenwatch so: „Politiker sind Personen, die in der Öffentlichkeit stehen und öffentliche Ämter besetzen, während Fragesteller auf unserer Plattform als Privatpersonen auftreten.“
So gut wie gänzlich anonym kann hingegen, wer will, auf den sozialen Medien auftreten. Auch auf den Kanälen der Politikerinnen und Politiker werden Fragen gestellt, allerdings sind diese hier in den meisten Fällen knapper und direkter. „Auf Tiktok sind sowohl die Fragen als auch die Antworten meist sehr kurz“, erzählt der Landtagsabgeordnete Christian Untrieser aus seinem Alltag. Da er als Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie viel mit ebenjenen Themen zu tun hat, gibt es auch auf Tiktok viele fachliche Fragen dazu. „Über Abgeordnetenwatch kommen gar nicht so viele Fragen rein“, so Untrieser. „Per Mail melden sich die Bürger häufiger bei mir, manchmal auch per Brief.“ Fragen beantwortet er meist selbst. Ist mal ein Thema dabei, dass mehr in den Expertisenbereich von Kollegen fällt, leitet er sie weiter. So kennt sich Schlottmann als Sprecherin im Ausschuss für Schule und Bildung gut in diesem Bereich aus. „Die Mails und die Fragen auf Abgeordnetenwatch sind meistens sachlich“, sagt Untrieser. „Wenn es mal Beschimpfungen gibt, dann eher auf Tiktok.“
Auf Abgeordnetenwatch werden Fragen erst mit zeitlicher Verzögerung auf der Seite veröffentlicht. Damit wollen die Macher gewährleisten, dass die Fragen keine Beleidigungen enthalten. Auch Massenabfragen werden so verhindert. Neben Schlottmann und Untrieser sind auch andere Politikerinnen und Politiker auf der Plattform vertreten. „Abgeordnetenwatch leistet einen wichtigen Beitrag für Transparenz innerhalb der Politik“, so Ina Besche-Krastl von den Grünen. „Ich denke, dass Menschen, die dort ihre Fragen stellen, insgesamt schon politisch sehr interessiert sind, weshalb meine Präsenz dort eine gute Ergänzung zur direkten Beantwortung von Anfragen darstellt.“
Moritz Körner, FDP-Mitglied und Abgeordneter im EU-Parlament, schätzt die transparente und einfache Aufmachung der Seite. Die meisten Fragen aus dem Wahlkreis hat bisher übrigens, wenig überraschend, Sahra Wagenknecht gestellt bekommen. Von 147 Fragen blieben allerdings nach Angaben der Seite bisher 71 unbeantwortet.
